Staatskanzlei Luzern

Weitere Gesundung der Gemeindefinanzen

Luzern (ots) - Für die Luzerner Gemeinden war 2006 ein sehr erfreuliches Finanzjahr. Das zeigt sich zum einen in den mehrheitlich positiven Rechnungsabschlüssen bei sinkenden Steuerfüssen; zum anderen werden immer weniger Grenzwerte bei den Finanzkennzahlen, wie sie die Verordnung über den Finanzhaushalt der Gemeinden vorgibt, überschritten. 44 Gemeinden hielten alle Grenzwerte ein, und nur noch 39 überschritten mehrere Grenzwerte, wie LUSTAT Statistik Luzern mitteilt. 2006 kann als das seit Einführung der Gemeindefinanzstatistik im Jahr 1992 erfolgreichste Finanzjahr bezeichnet werden. Die Rechnungen schlossen insgesamt mit einem Ertragsüberschuss von 26 Millionen Franken ab. Da 23 Millionen Franken mehr Einlagen in als Entnahmen aus Spezialfinanzierungen sowie Spezialfonds getätigt wurden, resultierte im Jahr 2006 ein konsolidierter Ertragsüberschuss von 49 Millionen Franken. Zuvor war die 10-Millionen-Grenze nie erreicht worden. 44 Gemeinden im grünen Bereich Basierend auf dem neuen Gemeindegesetz wurde im November 2004 eine Verordnung über den Finanzhaushalt der Gemeinden erlassen; sie legt die Berechnung von sieben Finanzkennzahlen verbindlich fest. Die Kennzahlen im Einzelnen sind Selbstfinanzierungsgrad, Selbstfinanzierungsanteil, Zinsbelastungsanteil I und II, Kapitaldienstanteil, Verschuldungsgrad und Nettoschuld pro Einwohner. Die Werte der sieben Kennzahlen entfernen sich im Kantonsmittel immer weiter von den kritischen Grenzen. Angesichts der deutlich verbesserten Rechnungsabschlüsse 2006 nicht verwunderlich ist, dass sich dieser Trend jetzt noch einmal beschleunigt hat. Zwar gibt es weiterhin Gemeinden, die mehrfach nicht in der Lage sind, die kritischen Grenzwerte einzuhalten; ihre Zahl sank 2006 jedoch erneut. Bereits 44 der 97 Luzerner Gemeinden hielten alle Grenzwerte ein (2005 waren es 42 von 103 Gemeinden gewesen). Je 14 Gemeinden überschritten einen oder zwei Grenzwerte, weitere 13 überschritten drei. In acht Fällen wurden gleich vier Grenzwerte verletzt, in drei Fällen fünf. Eine Gemeinde (Hergiswil) konnte nur einen Grenzwert einhalten. Finanzstarke Gemeinden haben Steuern gesenkt Die 58 Gemeinden, die höchstens einen Grenzwert überschritten, liegen in den Regionen Luzern oder Seetal oder auf der Achse Sursee-Dagmersellen. Ausserdem verfügen sie über eine relativ hohe Steuerkraft und hohes Ressourcenpotenzial. Dank einer insgesamt eher starken Steuersenkungsdynamik in den Jahren seit 2001 ist das Steuerniveau dieser Gemeinden zurzeit relativ tief. Eine Ausnahme machen hier die Gemeinden im Westen des Kantons, die ihre Steuerfüsse nicht (Romoos, Doppleschwand und Schüpfheim) oder nur minimal (Ufhusen) gesenkt haben. Entschuldungsbeiträge und Fusionen zeigen Wirkung Mit dem neuen Gesetz über den Finanzausgleich stellte der Kanton hoch verschuldeten Gemeinden für die Dauer von 2003 bis 2008 total 70 Millionen Franken zweckgebunden zur Entschuldung zur Verfügung. Ein Drittel aller Gemeinden, die Entschuldungsbeiträge erhalten, finden sich heute unter den Gemeinden, die höchstens einen Grenzwert bei den Finanzkennzahlen verletzen, wieder. Ebenso finden sich hier mit zwei Ausnahmen (Beromünster und Reiden) alle fusionierten Gemeinden. Schuldenabbau vor Neuinvestitionen In den vergangenen Jahren zeigten sich bei einem Grossteil der Luzerner Gemeinden zwei Trends: Zurückhaltung bei neuen Investitionen und Schuldenabbau. Zusammen haben die Luzerner Gemeinden im Jahr 2006 Nettoinvestitionen im Umfang von 134,6 Millionen Franken ausgelöst; das sind nominal 20,9 Prozent weniger als 2005 und 46,7 Prozent weniger als 1992. Im gleichen Zeitraum nahm die Selbstfinanzierung (auch Cashflow genannt) stark zu: seit 1992 um 164,4 Prozent von 92,6 auf 245,1 Millionen Franken. Diese diametrale Entwicklung von Investitionen und Cashflow spiegelt sich wieder im kontinuierlich steigenden Selbstfinanzierungsgrad, bei dem der Cashflow ins Verhältnis zu den Nettoinvestitionen gesetzt wird. Im Fünfjahresdurchschnitt über alle Gemeinden betrachtet, lag der Selbstfinanzierungsgrad 2002-2006 bei 150,82 Prozent. 14 Gemeinden unterschritten jedoch die Marke von 80 Prozent. Die Nettoschulden sanken nach 2001 kontinuierlich, von damals 3'998 Franken pro Kopf auf 2'807 im Jahr 2006. Gleichwohl konnten im 2006 total 18 Gemeinden den Grenzwert bei der Nettoschuld pro Einwohner nicht einhalten. Besonders stark belastet waren Luthern und Zell mit einer Nettoschuld pro Kopf von jeweils über 10'000 Franken. Ausführlichere Informationen zur finanziellen Lage der Gemeinden im Kanton Luzern finden sich in der neuen Ausgabe von LUSTAT aktuell der zentralen Statistikstelle des Kantons Luzern, LUSTAT Statistik Luzern. Die detaillierten Ergebnisse der Gemeindefinanzstatistik von 1992 bis 2006 sind ausserdem elektronisch auf CD-ROM verfügbar. LUSTAT aktuell (16 Franken) sowie CD ROM (120 Franken; 60 Franken für Gemeinden) können bezogen werden bei: LUSTAT Statistik Luzern, Burgerstrasse 22, Postfach 4168, 6002 Luzern (www.lustat.ch). Anhänge http://www.lu.ch/download/sk/mm_photo/5478_LUSTAT_aktuell_2007_10.pdf ots Originaltext: Staatskanzlei Luzern Internet: www.presseportal.ch Kontakt: lic. oec. publ. G.A. Paravicini Bagliani Vorsteher LUSTAT Statistik Luzern Tel. +41/41/228'56'33 Internet: www.lustat.ch

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