Staatskanzlei Luzern

GASK will detailliertere Botschaft

    Luzern (ots) - Die grossrätliche Kommission Gesundheit, Arbeit und soziale Sicherheit (GASK) hat sich an ihrer Sitzung vom 7. November 2001 unter dem Vorsitz ihres Präsidenten Urs Thumm (SP, Emmen) mit der Botschaft zur Anpassung der Globalkredite 2001 der kantonalen Spitäler und Kliniken befasst.

    Obwohl diese Botschaft von der Finanzkommission beraten werden wird, hat die GASK aufgrund ihrer Kompetenz als Fachkommission für das Gesundheitswesen, ihre Meinung dazu zuhanden der Finanzkommission äussern wollen.

    Nach Anhörung der Verantwortlichen aus dem Gesundheits- und Sozialdepartement empfiehlt die GASK der Finanzkommission die Rückweisung der Botschaft. Dabei stellt sich die GASK nicht ausdrücklich gegen den verlangten Nachtragskredit als solchen. Sie sieht die Notwendigkeit ein, die sich aus den Ertragsausfällen ergibt. Diese resultieren daraus, dass die budgetierten Einnahmen aus den Spitaltarifen vor allem aus politischen Gründen, auf die der Kanton Luzern nur einen geringen Einfluss hat, nicht erreicht werden konnten. Die Steigerungen beim Sachaufwand waren in der GASK umstritten. Vor allem wurde aber die zuwenig detaillierte und aussagekräftige Botschaft bemängelt. Die GASK verbindet ihren Antrag auf Rückweisung mit der Forderung, eine detaillierte und besser aufgeschlüsselte Botschaft auszuarbeiten, möchte den Spitälern und den Kliniken aber grundsätzlich die Mittel für ihre Leistungen nicht vorenthalten.

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