Bundesamt f. Umwelt, Wald und Landschaft

Senkung der vorgezogenen Entsorgungsgebühr auf Batterien per 1. Januar 2004

      Bern (ots) - Die vorgezogene Entsorgungsgebühr (VEG) auf Batterien
wird auf den 1. Januar 2004 von Franken 4.80 auf Franken 3.20 pro
Kilo gesenkt. Angesichts der sinkenden Verwertungskosten und der
vorhandenen Reserven hat Bundesrat Moritz Leuenberger eine
entsprechende Änderung der Verordnung über die VEG genehmigt. Die
Senkung der Gebühr kommt Konsumentinnen und Konsumenten wie auch der
Industrie zugute.

    Zur Deckung der Verwertungskosten wird seit 2001 auf Haushaltbatterien und Kleinakkumulatoren eine vorgezogene Entsorgungsgebühr (VEG) von derzeit Franken 4.80 pro Kilo Batterien erhoben. Mit der Verwaltung der VEG beauftragte das Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) die Interessenorganisation Batterieentsorgung (INOBAT). Ausschlaggebend für die Senkung der Gebühr um einen Drittel auf Franken 3.20 pro Kilo sind die Ergebnisse des Rechnungsjahres 2002 sowie ein für die Zukunft erwarteter Rückgang der Verwertungskosten.

    Bundesrat Moritz Leuenberger hat die Änderung der Verordnung über die Höhe der vorgezogenen Entsorgungsgebühr für Batterien und Akkumulatoren mit Wirkung auf den 1. Januar 2004 genehmigt. Von dieser Senkung dürften mittelfristig die Konsumentinnen und Konsumenten sowie die Industrie profitieren. Das durch die Senkung entstehende jährliche Defizit der INOBAT wird durch die Reserven gedeckt, die seit der Einführung der VEG gebildet wurden (siehe Kasten).

    Seit Oktober 1998 ist die Separatsammlung von Batterien obligatorisch. Heute werden in der Schweiz 61 Prozent der verbrauchten Batterien rezykliert. Mittelfristiges Ziel ist eine Rücklaufquote von 80 Prozent. Das Recycling erfolgt bei der BATREC AG in Wimmis (BE), dem einzigen Verwertungsbetrieb für Batterien in der Schweiz. Beim Recycling werden wichtige Rohstoffe wie Eisen, Mangan und Zink zurückgewonnen. Gleichzeitig wird damit vermieden, dass gewisse toxische Schwermetalle wie Cadmium oder Blei in die Umwelt gelangen.

Bern, 18. Dezember 2003


UVEK         Eidgenössisches Departement für Umwelt,
Verkehr, Energie und Kommunikation
Pressedienst

Auskünfte: Hansjörg Buser, Sektion Verpackungen und Konsumgüter, Abteilung Abfall, Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL), Tel. 031 324 94 13 Internet: Der Tätigkeitsbericht der INOBAT 2001/02 ist zugänglich über http://www.umwelt-schweiz.ch/batterien

    Erste ökologische und finanzielle Bilanz seit der Einführung der VEG Im Rahmen eines Mandates des BUWAL verwaltet die Interessenorganisation Batterieentsorgung (INOBAT) das Batterierecycling in der Schweiz. Ihre Tätigkeit betrifft die Sammlung, den Transport, die Verwertung, die Information der Öffentlichkeit sowie die Finanzierung dieser Aktivitäten durch die VEG. In ihrem jetzt erschienenen Tätigkeitsbericht zieht die INOBAT eine erste ökologische und finanzielle Bilanz des Batterierecyclings seit der Einführung der VEG. Die Rücklaufrate gebrauchter Batterien lag 2001 bei 61,4 Prozent und 2002 bei 61,2 Prozent. Dies sind rund 2300 Tonnen jährlich. Weil das gesteckte Ziel einer Rücklaufrate von 80% noch nicht erreicht ist, erweitert die INOBAT ihr Angebot an Hilfsmitteln für die Sammlung und verstärkt die Information der Verbraucher. Zudem werden Anfangs 2004 die kantonalen Fachstellen für den Vollzug in einer Schwerpunktaktion alle Verkaufsstellen auf ihre Informationspflichten aufmerksam machen. Im ersten vollständigen Rechnungsjahr (2002) belief sich der Ertrag aus der VEG auf 20,3 Millionen Franken. Davon wurden 0,9 Millionen für den Transport der gesammelten Batterien und 12,1 Millionen für deren Verwertung aufgewendet. Weitere 1,2 Millionen dienten zur Finanzierung der Informations- und Kommunikationstätigkeiten, während sich die Verwaltungskosten auf 0,4 Millionen beliefen. Für das Jahr 2002 wurde somit ein Ertragsüberschuss von 5,7 Millionen verzeichnet. Zusammen mit dem seit 2001 erzielten Einnahmenüberschuss belaufen sich die Reserven im Entsorgungsfonds derzeit auf mehr als 10 Millionen. Die Senkung des Gebührentarifs auf Anfang 2004 wird zwar zu geringeren Einnahmen führen, erlaubt es jedoch, die Reserven zweckkonform zu verwenden. Langfristig dürften die Kosten für die Verwertung von Batterien weiter sinken.



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