Bundesamt f. Umwelt, Wald und Landschaft

BUWAL: Rückerstattung von Lenkungsabgaben Bevölkerung erhält zum zweiten Mal Geld zurück

Bern (ots) - Bern, den 10. Oktober 2003 Auch nächstes Jahr erhält die Bevölkerung Geld aus Umweltabgaben zurück: Insgesamt werden 90 Millionen Franken ausbezahlt, das sind 12 Franken pro Person. Der Betrag stammt hauptsächlich aus der Abgabe, welche auf Lösemitteln erhoben wird und zur Bekämpfung der hohen Ozonwerte dient. Zum zweiten Mal seit der Einführung von Umweltlenkungsabgaben wird 2004 ein Betrag an die Bevölkerung ausbezahlt. Rund 90 Millionen Franken, 12 Franken pro Kopf, sind 2002 zusammengekommen. Der überwiegende Teil des Geldes stammt aus einer Umweltabgabe, welche auf flüchtigen organischen Verbindungen (engl.: Volatile Organic Compounds, VOC) erhoben wird. Ein kleiner Teil stammt aus der Abgabe auf schwefelhaltigem Heizöl Extraleicht. VOC sind vor allem in Lösemitteln, Farben, Lacken, Leimen oder Reinigungsmitteln enthalten und mitverantwortlich für die hohen Ozonwerte im Sommer. 2003 konnten anlässlich der ersten Auszahlung jeder Person 21 Franken via Krankenkassen rückerstattet werden. Der Betrag fiel im Vergleich zu jenem des nächsten Jahres höher aus, weil beim ersten Mal die Abgaben der Jahre 2000 und 2001 zusammengenommen wurden. Es wird erwartet, dass künftig jährlich zwischen 90 und 120 Millionen Franken an die Bevölkerung verteilt werden können. Dies ergibt jeweils einen Pro-Kopf-Betrag von 12 bis 16 Franken, der auf die zwölf Monatsprämien verteilt rückerstattet wird. Gut funktioniert hat im letzten Jahr die Rückerstattung via Krankenkassen. Dies zeigt eine Umfrage, die das BUWAL bei den über 90 Krankenversicherern durchgeführt hat. Die Versicherer verteilen das Geld entsprechend den Bestimmungen, die im Vertrag zwischen BUWAL und santésuisse festgelegt wurden. Die Verteilung stellt keine Subvention der Krankenkassenprämien dar (siehe Kasten). BUWAL BUNDESAMT FÜR UMWELT, WALD UND LANDSCHAFT Pressedienst Auskünfte: - Christina Hürzeler, Abteilung Ökonomie und Forschung, BUWAL, 031 322 82 62. Umweltabgabe: Ideale Rückerstattung via Krankenkassen Die durchwegs guten Erfahrungen mit der erstmaligen Auszahlung im laufenden Jahr bestätigen: Die Rückerstattung via Krankenkassen ist ein einfacher und transparenter Weg, das Geld der Bevölkerung zukommen zulassen. Die Krankenversicherer verfügen über das aktuellste Register der Einwohnerinnen und Einwohner der Schweiz. Zudem besteht zwischen den Versicherern und ihren Mitgliedern schon ein regelmässiger Zahlungsverkehr. Die Umweltabgabe ist eine marktwirtschaftliches Instrument im Umweltschutz. Umweltschädigende Stoffe werden verteuert und so für den Käufer unattraktiver gemacht. Die so gemachten Einnahmen fliessen nicht in die Bundeskasse, sondern gehen vollumfänglich an die Bevölkerung zurück. Das Instrument der Umweltabgabe kann auch in anderen Bereichen eingesetzt werden. Dies wäre zum Beispiel dann der Fall, wenn die CO2-Abgabe nötig würde, um die Klimaschutzziele zu erreichen. In diesem Fall würde der Rückerstattungsbetrag übrigens deutlich höher ausfallen.

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