Bundesamt für Landwirtschaft

BLW: Alle Einsprachen gegen AOC-Eintrag für „Raclette du Valais“ abgewiesen

      (ots) - Das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) hat alle Einsprachen
abgelehnt und entschieden, „Raclette du Valais“ als
Ursprungsbezeichnung (GUB/AOC) aufzunehmen. „Raclette“ sei keine
Gattungsbezeichnung, sondern eine traditionelle, aus dem Wallis
stammende Bezeichnung, begründet das BLW den Entscheid.
Gegen das Gesuch um Registrierung des Begriffs „Raclette du Valais“
sind 50 Einsprachen eingegangen. Sie stammten insbesondere von
Käseproduzenten, die sich dagegen wehrten, den Begriff „Raclette“
für den Kanton Wallis zu reservieren. „Raclette“ sei kein Walliser
Käse, sondern ein Käsetyp, der in der ganzen Welt produziert werden
könne, oder aber die Bezeichnung für ein Gericht. Das BLW hält dem
entgegen, dass der Brauch, Käse vor einem offenen Feuer zu
schmelzen, bereits seit 1574 im Wallis dokumentiert ist. „Raclette“
tauchte erstmals in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts als
Bezeichnung für ein Gericht auf, zu Beginn des 20. Jahrhunderts
bezeichnete „Raclette“ sowohl das Gericht wie auch den dafür im
Wallis hergestellten Käse.
Gemäss Bundesgerichtspraxis ist die Umwandlung einer geografischen
Herkunftsangabe in eine Gattungsbezeichnung nicht leichthin
anzuerkennen. Sie setzt voraus, dass die Angabe während Jahrzehnten
in grossem Umfang als Sachbezeichnung gebraucht worden ist, und dass
das bezeichnete Produkt nicht mehr mit der ursprünglichen Gegend in
Verbindung gebracht wird. Eine allfällige Umwandlung gilt erst dann
als abgeschlossen, wenn alle betroffenen Kreise die Bezeichnung nur
noch als Produktname auffassen und sich eine Rückentwicklung in eine
Herkunftsbezeichnung als unmöglich erweist.
Eine repräsentative Umfrage des BLW bei Konsumentinnen und
Konsumenten hat ergeben, dass „Raclette“ für einen signifikanten
Teil der Bevölkerung (43 Prozent) immer noch eine Herkunftsangabe
ist. Auch wenn die Umwandlung des Begriffs „Raclette“ begonnen hat
und heute der grösste Teil des Raclette ausserhalb des Wallis
produziert wird, kann die Umwandlung noch nicht als abgeschlossen
angesehen werden. Das spricht für den Schutz des
Begriffs „Raclette“. Der Begriff „Raclette du Valais“ kann deshalb
als geschützte Ursprungsbezeichnung (AOC) eingetragen werden. Das
BLW hat alle Einsprachen, darunter erstmals in einem
Registrierungsverfahren auch solche aus dem Ausland, abgelehnt.
Diskussionen, die im Interesse der Schweizer Milchwirtschaft zu
einer Koexistenz von Marken mit dem Begriff „Raclette“ und der
AOC „Raclette du Valais“ führen sollen, sind bis jetzt gescheitert.
Eine Verhandlungslösung im Rahmen der Markengesetzgebung ist noch
möglich. Der Entscheid des BLW kann innerhalb von 30 Tagen bei der
Rekurskommission des EVD und dann beim Bundesgericht angefochten
werden.
Für weitere Auskünfte:
Jürg Jordi, Sektion Information, Tel. 031 322 81 28
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