Fürstentum Liechtenstein

ikr: EFTA-Ministertreffen in Spitzbergen: Bekenntnis zum Freihandel und EWR

Vaduz (ots) - Regierungsrätin Aurelia Frick nahm am 26. Juni beim Ministertreffen der EFTA-Staaten (Island, Liechtenstein, Norwegen und Schweiz) teil. Im Fokus des Arbeitstreffens, zu dem die norwegische Handelsministerin eingeladen hat, standen die EFTA-Freihandelspolitik, aktuelle Entwicklungen im EWR sowie BREXIT.

EFTA Drittlandbeziehungen

Die MinisterInnen gaben zu Beginn ihrer gemeinsamen Überzeugung Ausdruck, dass liberale Handelspolitiken und Freihandel auf der Basis von transparenten und international etablierten Normen einen Motor für nachhaltiges Wachstum darstellen und Vorteile für alle Beteiligten bieten. In einer Zeit, in der protektionistische Tendenzen und Rhetorik vermehrt aufkommen, unterstrich Regierungsrätin Aurelia Frick die Bedeutung von offenen Märkten für Liechtenstein: "Offene Märkte sind entscheidend für den Erfolg unserer exportorientierten Volkswirtschaft. Liechtenstein sieht im Freihandel daher vor allem eine Chance für die heimischen Betriebe." Im Rahmen der EFTA verfügt Liechtenstein derzeit über 27 Freihandelsabkommen mit Zugang zu insgesamt 38 Ländern. Die MinisterInnen setzten Prioritäten für die bereits angelaufenen und noch zu beginnenden Verhandlungsprozesse. Für Regierungsrätin Aurelia Frick war es dabei wichtig, dass die EFTA mit für die liechtensteinische Wirtschaft relevanten Partnern Verhandlungen führt bzw. aufnimmt.

Europäischer Wirtschaftsraum (EWR)

Trotz der aktuellen Herausforderungen in der EU funktioniert der EWR sehr gut. Gerade der Brexit hat die enge Partnerschaft zwischen der EU und den EWR/EFTA-Staaten Island, Liechtenstein und Norwegen wieder in den Vordergrund gerückt. Seit über 20 Jahren profitieren die Staatsangehörigen und Unternehmen dieser drei Länder vom gleichberechtigten Zugang zum Binnenmarkt der EU. Der Ministerrat würdigte den erfolgreichen Abschluss des neuen EWR-Finanzierungsmechanismus, mit welchem EWR-Hilfsgelder in der Höhe von 1.5 Milliarden Euro für sozial und wirtschaftlich schwache EU-Länder geleistet werden. Als weiterer Meilenstein in den EWR-Beziehungen wurde die Beteiligung an der Europäischen Finanzmarktaufsicht hervorgehoben. Regierungsrätin Aurelia Frick wies auf die Bedeutung dieses Schritts für den liechtensteinischen Finanzplatz hin und forderte die EWR/EFTA-Partner auf, weitere Anstrengungen zu unternehmen um den Backlog im Finanzdienstleistungsbereich abzubauen. Ausserdem lobte sie die rasche Übernahme der europäischen Roaming-Regelung. "Dank unserer EWR-Mitgliedschaft gilt seit 15. Juni 2017 kostenloses Roaming auch für Liechtenstein", so Frick.

Beziehungen zum Vereinten Königreich

Das Thema BREXIT bzw. das Verhältnis zum Vereinten Königreich nahm auf der Tagesordnung ebenfalls einen hohen Stellenwert ein. Die MinisterInnen waren sich einig, dass Stabilität und Vorhersehbarkeit massgebend für die Übergangsphase zwischen Austritt des Vereinten Königreichs aus der EU und der Etablierung eines Nachfolgeregimes sind. Aufgrund der gemeinsamen Ausgangslage sowie dem gemeinsamen Ziel, die guten Beziehungen und die bestehende wirtschaftliche Integration auch nach BREXIT fortzuführen, werden sich die vier EFTA-Staaten diesbezüglich weiterhin gegenseitig informieren und konsultieren.

Treffen mit den EFTA-Parlamentariern und EFTA-Sozialpartnern

Auf dem Programm der EFTA-MinisterInnen standen auch Treffen mit dem EFTA-Parlamentarierausschuss und dem EFTA-Konsultativkomitee, in dem die Sozialpartner vertreten sind. Die Abgeordneten Elfried Hasler und Harry Quaderer vertraten Liechtenstein im Parlamentarierausschuss und im Konsultativkomitee nahm Sigi Langenbahn, Präsident des Liechtensteinischen ArbeitnehmerInnenverbandes, teil.

Kontakt:

Ministerium für Äusseres, Justiz und Kultur
Alina Brunhart
T +423 236 73 08


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