ikr: 98,8 Prozent EWR-Umsetzungsquote
Vaduz (ots/ikr) -
Liechtenstein hat 98,8 Prozent der EU-Binnenmarktrichtlinien bis zum 31. Oktober 2015 umgesetzt. Dies gibt die EFTA-Überwachungsbehörde (ESA) in der jüngsten Ausgabe ihres Umsetzungsberichts bekannt. In Bezug auf die Vertragsverletzungsverfahren gegen Liechtenstein ist die Zahl der offenen Fälle von 16 auf 10 gesunken. Die anhängigen Verfahren betreffen die Bereiche Arzneispezialitäten, Dienstleistungsfreiheit, freier Personenverkehr, Niederlassungs¬freiheit, Transport und Umwelt.
Gegenüber dem letzten Umsetzungsbericht ist die liechtensteinische Umsetzungsquote von 98,9 Prozent auf 98,8 Prozent leicht gesunken. Die beiden anderen EWR/EFTA-Staaten Island und Norwegen erreichen eine Umsetzungsquote von 98,2 bzw. 100 Prozent.
Der halbjährliche Umsetzungsbericht gibt Auskunft über die Umsetzungsquoten der EWR/EFTA-Staaten (Liechtenstein, Island und Norwegen) sowie die Anzahl der anhängigen Vertragsverletzungsverfahren wegen verspäteter oder inkorrekter Umsetzung. Parallel dazu wird die Umsetzungsleistung der EU-Staaten anhand des Binnenmarktanzeigers der EU-Kommission gemessen. Derzeit gelten in Liechtenstein 8620 EU-Rechtsakte.
Der Umsetzungsbericht (EEA EFTA States - Internal Market Scoreboard No. 37) kann bei der EFTA-Überwachungsbehörde bezogen werden. Im Internet unter http://www.eftasurv.int/press--publications/scoreboards/internal-market-scoreboards/.
Kontakt:
Stabsstelle EWR
Andrea Entner-Koch, Leiterin
T +423 236 60 37