Fürstentum Liechtenstein

ikr: 10. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation in Nairobi

Vaduz (ots/ikr) - Am Samstag, 19. Dezember 2015, endete in Nairobi die 10. Ministerkonferenz der WTO mit der Verabschiedung einer gemeinsamen Erklärung. Die Konferenz fand zum ersten Mal in einem afrikanischen Land südlich der Sahara statt.

54 WTO-Mitglieder - einschliesslich der Schweiz - verabschiedeten im Rahmen der Ministerkonferenz die Erweiterung des plurilateralen Abkommens zur Liberalisierung des Handels mit Informationstechnologien aus dem Jahr 1996. Das Abkommen sieht den Abbau von Zöllen für rund 200 IT-Produkte vor. Dazu gehören Computer, Computerspiele, Speicherchips, Produkte der Medizintechnologie und GPS-Geräte. Das Übereinkommen findet über den Zollvertrag mit der Schweiz auch auf Liechtenstein Anwendung und soll am 1. Juli 2016 in Kraft treten. Regierungsrätin Aurelia Frick: "Ich begrüsse den Abschluss des neuen Abkommens nachdrücklich. Es stärkt die Wettbewerbsfähigkeit unseres hochspezialisierten und international stark verflochtenen Industriestandorts."

Die Ministerkonferenz verabschiedete auch Massnahmen zum Exportwettbewerb in der Landwirtschaft, wozu auch das Verbot von Exportsubventionen gehört. Unter dieses Verbot fallen die Ausfuhrbeiträge, die die Schweiz gestützt auf das so genannten "Schoggi-Gesetz" für Milch- und Getreidegrundstoffe in verarbeiteten Landwirtschaftsprodukten ausrichtet. Der Beschluss sieht eine fünfjährige Übergangsfrist für den Abbau solcher Ausfuhrbeiträge vor. Die Schweiz plant die Abschaffung der Beiträge in einem Schritt auf Ende der Übergangsperiode und prüft gleichzeitig Alternativen zu den bestehende Ausfuhrbeiträgen. Aufgrund des Zollvertrags mit der Schweiz können auch liechtensteinische Unternehmen am bestehenden System von Ausfuhrbeiträgen teilnehmen.

Die Ministerkonferenz hiess mit Liberia und Afghanistan ferner zwei neue Mitglieder in der WTO-Familie willkommen. Ausserdem verabschiedeten die Minister ein Liberalisierungspaket zugunsten der am wenigsten entwickelten Länder (LDC).

Liechtenstein war durch Botschafter Peter Matt, Ständiger Vertreter Liechtensteins bei der WTO in Genf, vertreten.

Kontakt:

Ministerium für Äusseres, Bildung und Kultur
Peter Matt, Botschafter Diplomatische Vertretung Genf
T + 0041 22 734 29 00


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