Fürstentum Liechtenstein

ikr: Liechtenstein ratifiziert Zusatzprotokoll mit der IAEO

Vaduz (ots/ikr) - Am 25. November 2015 hinterlegte Botschafterin Maria-Pia Kothbauer, Ständige Vertreterin Liechtensteins bei den Vereinten Nationen in Wien, die liechtensteinische Ratifikationsurkunde zum Zusatzprotokoll mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) bei Generaldirektor Yukiya Amano. Das Zusatzprotokoll trat am selben Tag in Kraft.

Liechtenstein unterstützt mit der Ratifikation des Zusatzprotokolls die internationalen Bemühungen zur verstärkten Kontrolle über die Verwendung von nuklearem Material und zur Bekämpfung der Verbreitung von Kernwaffen und kernwaffenfähigem Material.

Liechtenstein ist seit dem 20. April 1978 Vertragspartei des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen. Artikel III dieses Vertrags verpflichtet die Vertragsparteien, welche den Verzicht auf Kernwaffen erklärt haben, ihre nuklearen Anlagen regelmässigen Kontrollen gemäss Vereinbarung mit der IAEO zu unterziehen und zu diesem Zweck ein Kontrollabkommen abzuschliessen. Diese Kontrollen werden Garantien oder Sicherungsmassnahmen (engl. Safeguards) genannt. Liechtenstein schloss 1978 ein solches Kontrollabkommen mit der IAEO ab. Das nun ratifizierte Zusatzprotokoll ergänzt die im Kontrollabkommen vorgesehenen Massnahmen durch weitergehende Berichterstattungs- und Meldepflichten, besonders im Bereich der Forschung und Entwicklung zum Kernbrennstoffkreislauf sowie in der nuklearen Zulieferindustrie. Die Inspektoren der IAEO erhalten ein erweitertes Zugangsrecht.

Kontakt:

Ministerium für Äusseres, Bildung und Kultur
Esther Schindler, Amt für Auswärtige Angelegenheiten
T +423 236 60 61


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