Fürstentum Liechtenstein

ikr: 20 Jahre EFTA-Gerichtshof: Regierungschef-Stellvertreter in Luxemburg

Vaduz (ots/ikr) - Der EFTA-Gerichtshof feiert dieses Jahr sein 20-jähriges Jubiläum. Auf Einladung von Gerichtspräsident Carl Baudenbacher hat Regierungschef-Stellvertreter und Justizminister Thomas Zwiefelhofer am 20. Juni 2014 an der Jubiläumskonferenz in Luxemburg teilgenommen. Weitere Gäste aus Liechtenstein waren unter anderem VGH-Präsident Andreas Batliner, OGH-Richter Hubertus Schumacher und der Stellvertreter des Landgerichtspräsidenten Wilhelm Ungerank.

Die Jubiläumskonferenz mit hochrangigen Referenten aus EFTA und EU wurde von Xavier Bettel, dem Premierminister von Luxemburg, mit einer Ansprache zum Thema "Europäische Integration" eröffnet.

Der EFTA-Gerichtshof wurde aufgrund des EWR-Beitritts von Norwegen, Island und Liechtenstein errichtet. Der seit dem 1. Januar 1994 bestehende EFTA-Gerichtshof mit Sitz in Luxemburg befindet über Verletzungen des EWR-Rechts durch einen EWR-Staat, welche von der EFTA-Überwachungsbehörde angezeigt werden. Die drei Richter des Gerichtshofs werden von den EWR-Ländern nominiert. Carl Baudenbacher wurde von Liechtenstein in den EFTA-Gerichtshof entsandt. Seit Januar 2003 steht er dem EFTA-Gerichtshof als Präsident vor.

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