Fürstentum Liechtenstein

ikr: 11. Sitzung der Gemischten Kommission zum LSVA-Vertrag und zur LSVA-Vereinbarung in Vaduz

Vaduz (ots/ikr) - Liechtenstein hat die Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) im Jahre 2001 parallel mit der Schweiz eingeführt. Für die einheitliche Erhebung und Verteilung der LSVA haben beide Staaten einen Vertrag und eine Vereinbarung abgeschlossen.
Zur zwischenstaatlichen Koordination wurde eine Gemischte Kommission bestellt, welche mindestens einmal im Jahr tagt. Der Vorsitz wechselt jährlich zwischen den Delegationsleitern. Dieses Jahr hatte Liechtenstein den Vorsitz inne. Die Delegation der Schweiz setzte sich aus Vertretern der Zollverwaltung und des Eidgenössisches Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) zusammen, die Delegation Liechtensteins nun aus Vertretern der Motorfahrzeugkontrolle, der Stabstelle Finanzen, des Amtes für Auswärtige Angelegenheiten und des Amtes für Volkswirtschaft.

Im Rahmen der Regierungs- und Verwaltungsreform haben sich auch hier Änderungen ergeben. So wurde kürzlich die liechtensteinische Koordination der LSVA vom Amt für Volkswirtschaft (früher Amt für Zollwesen/Amt für Handel und Transport) an die Motorfahrzeugkontrolle übertragen und damit auch neu die Delegationsleitung an Amtsleiter Fidel Frick übertragen.

In der Gemischten Kommission wurden insbesondere die Rechtsänderungen im Detail besprochen. Weitere Themen der Besprechung waren die gegenseitige Berichterstattung über die Besonderheiten bei der Erhebung der Pauschalen Schwerverkehrsabgabe (PSVA) und der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA), sowie Informationen zu künftigen Projekten. Im Weiteren wurde über die aktuellen Erhebungsaufwände und Investitionen sowie der zu erwartende liechtensteinische Anteil an der Abgabe für das Jahr 2012 informiert. Beide Delegationen unterstrichen die gute Zusammenarbeit und benützten die Gelegenheit, den bisherigen Delegationsleiter Liechtensteins, Wilfried Pircher, Amtsleiter Amt für Handel und Transport a.D. für seine stets verbindende Verhandlungsweise zu danken und ihn würdig zu verabschieden.

Kontakt:

Motorfahrzeugkontrolle
Fidel Frick, Leiter
T +423 236 75 00



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