Fürstentum Liechtenstein

ikr: Liechtenstein an der 122. Ministersession des Europarats

Vaduz (ots/ikr) - Am 23. Mai 2012 fand in Strassburg unter britischem Vorsitz die 122. Ministersession des Europarats statt. Für Liechtenstein nahmen Botschafter Martin Frick, Leiter des Amtes für Auswärtige Angelegenheiten, Botschafter Daniel Ospelt, Ständiger Vertreter Liechtensteins beim Europarat, sein Stellvertreter Dominik Marxer sowie Manuel Frick, beide vom Amt für Auswärtige Angelegenheiten, teil.

Die diesjährige Ministersession befasste sich schwerpunktmässig mit der Zukunft des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg, mit der Reform des Europarats, mit dessen Nachbarschaftspolitik sowie mit der Rolle der Organisation im Zusammenhang mit der Situation in Georgien und den vom dortigen Konflikt betroffenen Gebieten.

Durch entsprechende Beschlüsse wurden die Folgearbeiten zur Konferenz über die Zukunft des EMGR in Brighton sowie weitere Arbeiten zu den Themen Reform des Europarats und Nachbarschaftspolitik des Europarats eingeleitet.

Stabilität in der "Nachbarschaft" Europas ist eine Voraussetzung für Stabilität in Europa. Vor diesem Hintergrund fand an der Ministersession ein intensiver Meinungsaustausch zur Nachbarschaftspolitik des Europarats und zu deren künftiger Ausgestaltung statt. Liechtenstein sprach sich dabei insbesondere dafür aus, dass der Europarat sein Engagement betreffend seine Nachbarschaft auf jene Bereiche fokussieren sollte, in welchen er einen Mehrwert im Vergleich zu anderen internationalen Akteuren bieten kann.

Am Ende der Ministersession wurde zudem der halbjährige Vorsitz im Ministerkomitee vom Vereinigten Königreich auf Albanien übergeben.

Die liechtensteinische Delegation nutzte ihre Teilnahme an der Konferenz auch zur Pflege bilateraler Kontakte. Des Weiteren führte sie einen Gedankenaustausch mit dem Richter für Liechtenstein beim EGMR, Mark Villiger, und stattete dem Gerichtshof einen Besuch ab.

Kontakt:

Amt für Auswärtige Angelegenheiten
Dominik Marxer
Tel. +423 236 60 63


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