Fürstentum Liechtenstein

ikr: Rechtsextremismus in Liechtenstein - Monitoringbericht 2011 präsentiert

Vaduz (ots/ikr) - Regierungsrat Hugo Quaderer präsentierte am Montag, 2. April 2012, zusammen mit Jules Hoch, Vorsitzender der Gewaltschutzkommission und Wilfried Marxer vom Liechtenstein Institut den Monitoringbericht 2011 zum Thema Rechtsextremismus in Liechtenstein. Der Monitoringbericht 2011 ist der zweite Bericht dieser Art und bezieht sich auf Vorfälle und Massnahmen im Zusammenhang mit Rechtsextremismus in Liechtenstein im vergangenen Jahr.

Im Rahmen des Massnahmenkatalogs gegen Rechtsextremismus (MAX), der von der Regierung 2010 verabschiedet worden ist, wurde das Liechtenstein-Institut beauftragt, über einen Zeitraum von fünf Jahren eine jährliche Dokumentation über relevante Vorkommnisse und Tendenzen im Zusammenhang mit Rechtsextremismus in Liechtenstein zu erstellen. Der Bericht stellt damit für Politik und Zivilgesellschaft eine wichtige Grundlage für eine Lagebeurteilung und konkrete Handlungsansätze dar.

Im Gegensatz zu den letzten Jahren kam es 2011 zu keinen öffentlich bekannt gewordenen Gewaltakten, die durch Rechtsextremismus begangen wurden oder von einem rassistischen Hintergrund motiviert waren. Dies ist als Erfolg zu werten und die kompromisslose Haltung der Behörden sowie die gross angelegte Sensibilisierungskampagne dürften dazu beigetragen haben. "Der vorliegende Monitoringbericht zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind und bestätigt die Regierung in ihrem Vorgehen. Es ist aber auch klar, dass wir in unseren Bemühungen nicht nachlassen dürfen, um rechtsextremistischen Tendenzen frühzeitig entgegenwirken zu können", so Regierungsrat Hugo Quaderer, der sich in diesem Zusammenhang erneut gegen jede Form ideologisch motivierter Gewalt aussprach und für einen respektvollen Umgang miteinander plädierte.

Mit dem Monitoringbericht kommt die Regierung auch einer Empfehlung des UNO-Ausschusses für die Beseitigung der Rassendiskriminierung (CERD) nach. Der aktuelle Länderbericht Liechtensteins, der auf die Empfehlungen des Ausschusses und deren Umsetzung in Bezug auf Rechtsextremismus in Liechtenstein eingeht, wird im August vom Expertenausschuss geprüft werden. Regierungsrat Hugo Quaderer zeigte sich zuversichtlich, dass der Ausschuss die von Liechtenstein ergriffenen Massnahmen positiv beurteilen wird.

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Ressort Inneres
Claudia Gerner
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