Fürstentum Liechtenstein

ikr: Generalsekretär des Europarats besucht Liechtenstein

Vaduz (ots/ikr) - Auf Einladung von Regierungsrätin Aurelia Frick weilte am 1./2. März 2012 der Generalsekretär des Europarats, Thorbjørn Jagland, zu einem zweitägigen Besuch in Liechtenstein. Der seit längerem geplante Besuch stellte nach den Besuchen des UNO-Generalsekretärs und des Präsidenten der UNO-Generalversammlung in den letzten beiden Jahren einen weiteren aussenpolitischen Höhepunkt dar. Der Besuch unterstrich, dass Liechtensteins Engagement im Rahmen des Europarats geschätzt wird.

Im Rahmen seines Besuches führte Generalsekretär Jagland Gespräche mit der Delegation des Landtags bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarats und mit Regierungsrätin Aurelia Frick. Zudem fanden Höflichkeitsbesuche bei S.D. Durchlaucht dem Erbprinzen und bei Regierungschef Klaus Tschütscher statt.

Im Mittelpunkt der Gespräche standen aktuelle Schwerpunkthemen des Europarats, zu denen sich auch Liechtenstein engagiert. Dazu gehören die Reform des Europarats, die Reform des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, die neue Nachbarschaftspolitik des Europarats sowie Projekte des Europarats, welche von Liechtenstein unterstützt wurden.

Insbesondere zur dringend notwendigen Reform des chronisch überlasteten Europäischen Gerichthofs für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg bringt sich Liechtenstein im Rahmen des Europarats seit längerem aktiv an. Der liechtensteinische Vorschlag, ein Audit des EGMR durchzuführen, wurde mittlerweile vom Gerichtshof aufgegriffen und soll demnächst umgesetzt werden. Der Vorschlag zielt darauf ab, allfällige Potenziale zur Steigerung der Effizienz des EGMR zu identifizieren. Damit soll es ihm erleichtert werden, der grossen Menge von in Strassburg hängigen Beschwerden - Ende 2011 waren es rund 150'000 - Herr zu werden.

Regierungsrätin Aurelia Frick zog ein positives Fazit zu den geführten Gesprächen: "Es freut mich sehr, dass mit dem Besuch von Generalsekretär Jagland eine lange Tradition von Besuchen von Generalsekretären des Europarats in Liechtenstein fortgesetzt werden konnte. Wir haben einen offenen Dialog zu einer breiten Palette von Themen im Zusammenhang mit dem Europarat geführt, welche auch für Liechtenstein wichtig sind. Der Besuch ist für mich auch eine Anerkennung unseres Engagements im Europarat zu unseren aussenpolitischen Schwerpunktthemen Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit."

Kontakt:

Amt für Auswärtige Angelegenheiten
Dominik Marxer
T +423 236 60 63


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