Fürstentum Liechtenstein

ikr: Menschenrechtskommissar des Europarats zu Besuch in Liechtenstein

Vaduz (ots/ikr) - Am 24. Februar 2012 weilte der Menschenrechtskommissar des Europarats, der Schwede Thomas Hammarberg, zu einem Besuch in Liechtenstein. Er traf sich dabei mit staatlichen und nicht-staatlichen Akteuren im Menschenrechtsbereich und informierte sich über die aktuelle Menschenrechtssituation in Liechtenstein. Der Besuch war Teil der Überprüfungen durch den Europarat im Menschenrechtsbereich, denen alle Mitgliedstaaten unterzogen werden.

Im Rahmen seines eintägigen Besuches in Liechtenstein, welcher direkt im Anschluss an einen Besuch in der Schweiz stattfand, traf sich der Menschenrechtskommissar mit liechtensteinischen Nicht-Regierungsorganisationen und Kommissionen der Regierung, welche sich mit menschenrechtsrelevante Themen befassen. Zudem fanden Gespräche mit Regierungsrätin Aurelia Frick als Aussen- und Justizministerin, Regierungsrätin Renate Müssner, Ministerin für Soziales und Gesundheit, sowie mit Vertretern des Ausländer- und Passamtes und der Landespolizei statt. Bei diesen Treffen wurden sowohl rechtliche als auch praktische Aspekte der Menschenrechtssituation in Liechtenstein diskutiert. Seine Erkenntnisse und allfälligen Empfehlungen an Liechtenstein wird der Menschenrechtskommissar voraussichtlich nächste Woche in Form einer Presseaussendung publizieren.

Regierungsrätin Aurelia Frick brachte die Bedeutung dieses Besuches wie folgt zum Ausdruck: "Der Einsatz für die Menschenrechte ist ein wichtiger Pfeiler der liechtensteinischen Aussenpolitik. Der Menschenrechtskommissar des Europarats ist eine bedeutende und in seiner Art einzigartige Institution des Menschenrechtsschutzes in Europa. Ich habe den offenen Dialog mit Herrn Hammarberg, der auch für Liechtenstein wertvoll ist, deshalb sehr geschätzt."

Auch das Fazit von Regierungsrätin Renate Müssner zum Besuch fiel positiv aus: "Die Einhaltung der Menschenrechte stellt einen wichtigen Bestandteil der liechtensteinischen Sozialpolitik dar. Der Austausch mit Menschenrechtskommissar Hammarberg war deshalb auch in dieser Hinsicht nützlich für die weiteren Arbeiten in Liechtenstein in diesem Bereich."

Beim Amt des Menschenrechtskommissars des Europarats, welches im Jahr 1999 geschaffen wurde, handelt sich um eine nichtrichterliche Institution, die der Bewahrung und Durchsetzung der Menschenrechte und Grundfreiheiten in den Mitgliedstaaten des Europarates dienen soll. Der Menschenrechtskommissar hat im Wesentlichen die Aufgabe, die Einhaltung der Menschenrechte zu fördern und die Öffentlichkeit für dieses Thema zu sensibilisieren. Zu diesem Zweck kann er Empfehlungen betreffend den Menschenrechtsschutz abgeben. Insbesondere kann er darauf hinweisen, wie allfällige gesetzliche oder praktische Mängel behoben werden können und welchen Beitrag dazu die nationalen Institutionen des Menschenrechtsschutzes leisten sollten. Die regelmässige Durchführung von Länderbesuchen ist somit ein wichtiges Instrument des Menschenrechtskommissars.

Der Besuch von Herrn Hammarberg, dessen Mandat noch bis Ende März 2012 läuft, stellt den zweiten Besuch eines Menschenrechtskommissars des Europarats in Liechtenstein dar. Zuletzt besuchte im Jahr 2004 der Spanier Alvaro Gil-Robles das Land.

Kontakt:

Amt für Auswärtigen Angelegenheiten
Dominik Marxer
T +423 236 60 63


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