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Fürstentum Liechtenstein

pafl: Liechtenstein durchläuft letzte Schengenprüfung erfolgreich

Vaduz (ots/pafl) - Mit der Evaluation des Schengener Informationssystems (SIS) ist der Weg frei für den vollständigen Beitritt Liechtensteins zu den Abkommen von Schengen und Dublin. Voraussetzung dafür ist ein positiver und angenommener Bericht in Brüssel. Nun liegt der Ball wieder beim Rat der Europäischen Union.

Ein neunköpfiges Evaluationsteam prüfte vom vierten bis siebten September die Umsetzung der im Schengen Besitzstand enthaltenen Rechtsgrundlagen, die technische Umsetzung, Arbeitsabläufe sowie das Wissen des betroffenen Personals im Zusammenhang mit dem Schengener Informationssystem (SIS). Dabei handelt es sich um eine polizeiliche Fahndungsdatenbank, die rund 35 Millionen Datensätze zu Personen- und Sachfahndungen enthält. Das Evaluationsteam war aus Experten der verschiedenen Mitgliedsstaaten und je einem Vertreter der Kommission sowie des Ratssekretariats der EU zusammengesetzt. Bis Mitte Oktober wird es einen Evaluationsbericht verfassen, welcher anschliessend in der Ratsarbeitsgruppe für Schengen Evaluationen (SCHEVAL) behandelt wird. Die Annahme des Berichts wird im November erwartet.

Gelungene Umsetzung

Sowohl die Landespolizei als auch die anderen betroffenen Ämter der Landesverwaltung, wie beispielsweise das Ausländer- und Passamt, konnten die gelungene Umsetzung des SIS während der vier Tage des EU-Besuchs beweisen. Insbesondere das SIRENE-Büro der Landespolizei war gefordert. Seit dem 19. Juli 2011 hat es die Arbeit mit dem SIS und den damit verbundenen Aufgaben aufgenommen und konnte bereits erste Fahndungserfolge verzeichnen. Die intensive Vorbereitung hat sich gelohnt: Gemäss ersten Rückmeldungen kann das Resultat der Evaluation als durchwegs positiv gewertet werden.

Liechtenstein vor der Zielline

Mit diesem letzten Evaluationsbesuch vor dem Beitritt zu Schengen und Dublin hat Liechtenstein seinen Beitrag erfüllt. Bereits erfolgreich abgeschlossen sind die Evaluationen in den Bereichen Datenschutz und Polizeikooperation. Nun hängt es vom Entscheid der Ratsarbeitsgruppe SCHEVAL und letztlich des EU Rates ab, wann Liechtenstein vollständig assoziiertes Mitglied zu den Abkommen von Schengen und Dublin werden kann. Voraussichtlich wird dieser Entscheid im Dezember dieses Jahres fallen.

Kontakt:

Christian Blank (APA)
Koordination Projekt Schengen/Dublin
Tel. +423 236 61 43



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