Fürstentum Liechtenstein

pafl: Interpellationsbeantwortung zum IWF-Beitritt Liechtensteins verabschiedet

Vaduz (ots/pafl) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 19. April 2011 die Interpellationsbeantwortung betreffend den Beitritt Liechtensteins zum Internationalen Währungsfonds und zur Weltbankgruppe verabschiedet.

Mit dem Grundsatzbeschluss zur weiteren Finanzplatz- und Abkommensstrategie vom 3. Februar 2010 hat sich die Regierung dafür ausgesprochen, einen Beitritt Liechtensteins zum Internationalen Währungsfonds (IWF) zu evaluieren. Gemäss Vorabklärungen, die im Sommer 2010 fertiggestellt worden sind, würde der Beitritt zum IWF die Stabilität des Finanzplatzes Liechtenstein voraussichtlich erhöhen. Die in der Regierung hierzu geführten Diskussionen ergaben sodann, dass vor der Stellung eines Beitrittsantrags und der Einleitung von Beitrittsverhandlungen eine vertiefte Evaluation und innerstaatliche Konsultation vorzunehmen ist.

Die Frage des Beitritts zum IWF hat im Laufe der Finanzkrise neue Aktualität erlangt. Der IWF spielt bei der Bewältigung der Finanzkrise eine zentrale Rolle, er steht verschiedenen Ländern als Kreditgeber unterstützend zur Seite und wird zur Umsetzung der Beschlüsse der G-20 als zentrales Exekutivorgan genutzt. Liechtenstein ist als eines der wenigen Länder weltweit noch nicht Mitglied und hat damit auch keinen direkten Zugang zu den global relevanten Vorhaben im Finanzbereich. Die Regierung erachtet daher eine detaillierte Untersuchung der Auswirkungen eines Beitritts Liechtenstein zum IWF, welche nach den bereits erfolgten Abklärungen eine umfassende Kosten-/Nutzenanalyse enthält, für sinnvoll und notwendig. Sie hat dazu der Expertengruppe Finanzstabilität den Auftrag gegeben, eine Analyse zu erstellen und diese der Regierung bis Ende des Jahres 2011 vorzulegen.

Die Regierung beabsichtigt, gegebenenfalls in einem zweiten Schritt einen möglichen Beitritt zur Weltbankgruppe zu prüfen. Für einen Beitritt zur Weltbankgruppe ist die Mitgliedschaft im IWF Voraussetzung. Der Beitritt zum IWF muss dagegen nicht automatisch mit einem Beitritt zur Weltbankgruppe verbunden werden.

Kontakt:

Peter Beck
Ressortsekretär des Regierungschefs
T +423 236 64 40


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