pafl: Verkehrsinfrastrukturbericht 2011 verabschiedet
Vaduz (ots)
Vaduz, 26. Oktober (pafl) - Liechtenstein hat 130 Kilometer Landstrassen, rund 500 Kilometer Gemeindestrassen und 9 Kilometer Normalspureisenbahn. Die Regierung hat nun den Verkehrsinfrastrukturbericht 2011 zuhanden des Landtags verabschiedet. Mit diesem Bericht wird die bisherige Praxis geändert, wie die Kredite im Tiefbaubereich gesprochen werden: Abgestimmt mit der Stabsstelle Finanzen werden ab dem Jahr 2011 die Investitionsprojekte in "neue" oder "gebundene" Ausgaben kategorisiert.
In die Kompetenz des Landtags fallen ausschliesslich "neue" Ausgaben, die nicht von der Regierung selbst beschlossen werden können. Wenn eine Ausgabe für ein Projekt als "gebunden" qualifiziert wird, so kann die Regierung dieses innerhalb der vom Landtag bewilligten Budgetmittel in eigener Kompetenz realisieren. Meist ist die Einstufung eines Tiefbauprojektes als "neu" oder "gebunden" eindeutig. Regierungschef-Stellvertreter Martin Meyer erläutert: "Wenn die Regierung als ausführende Behörde einen relativ hohen Handlungsspielraum bezüglich Zeitpunkt und Ausgestaltung des Projekts hat und mit dem Projekt eine wesentliche neue oder erweitere Funktionalität verbunden ist, handelt es sich um eine neue Ausgabe. Eine gebundene Ausgabe liegt dann vor, wenn es sich um reine werterhaltende Projekte handelt."
Basierend auf diesen Grundsätzen enthält der Verkehrsinfrastrukturbericht 2011 nur mehr ein Projekt, welches eindeutig als neue Ausgabe einzustufen ist. Es handelt sich dabei um ein Projekt im Zentrum von Schaan, das zur weiteren Umsetzung des Schaaner Verkehrsrichtplans notwendig ist. Die Regierung beantragt dafür einen Verpflichtungskredit von 1,4 Millionen Franken.
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