Fürstentum Liechtenstein

pafl: Rolle der WTO bei der Bewältigung der Weltwirtschaftskrise erörtert

Vaduz (ots) - Vaduz, 2. Dezember (pafl) - Regierungsrätin Aurelia Frick vertrat Liechtenstein an der siebten Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO), die vom 30. November bis 2. Dezember in Genf stattfand. Der WTO-Generaldirektor Pascal Lamy hatte zur Ministerkonferenz eingeladen, um den Mitgliedstaaten die Möglichkeit zu geben, wie zuletzt vor vier Jahren über die Funktionsweise der Organisation und ihre diversen Tätigkeitsfelder zu beraten. Im Mittelpunkt der Debatte stand dabei der Beitrag der WTO zur Bewältigung der Weltwirtschaftskrise und zur Weiterentwicklung des internationalen Handelsrechts. Allgemein wurde der WTO attestiert, dass sie in der Zeit der Krise den "Stresstest" bestanden hat. Von allen Delegationen wurden auch die stockenden Verhandlungen im Rahmen der sogenannten Doha-Runde thematisiert. Ein schneller Abschluss der Doha-Runde würde es ermöglichen, sich intensiver mit den neuen Herausforderungen der Globalisierung auseinanderzusetzen. Internationaler Handel kann nicht auf die Verhinderung von Diskriminierungen reduziert werden, sondern ist im Gesamtzusammenhang der multilateralen Zusammenarbeit zu diskutieren. Aussenministerin Aurelia Frick wies deshalb in ihrem Statement u. a. auch auf die Rolle der WTO bei der Bekämpfung des Klimawandels hin. In ihrer Ansprache hob Regierungsrätin Frick hervor, dass Liechtenstein einem geregelten und vorhersehbaren multilateralen Handelssystem höchste Bedeutung beimesse: "Rechtssicherheit und offene Märkte sind für alle Handelsnationen wichtig; sie sind vital für eine kleine, in hohem Masse exportorientierte Volkswirtschaft wie Liechtenstein." Als besten Schutz gegen neuen Protektionismus bezeichnete sie den baldigen Abschluss der Doha-Verhandlungen, da ein ungehinderter internationaler Handel eine Schlüsselrolle für Wachstum und Entwicklung spiele. Regierungsrätin Frick erinnerte daran, dass nur eine Welthandelsorganisation, die von allen Mitgliedern mitgetragen wird, einen wirksamen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung leisten kann. Auf Einladung der Schweizer Bundesrätin Doris Leuthard nahm Regierungsrätin Frick auch an einem Ministertreffen der G10-Staaten teil. Die G10-Staaten (die vier EFTA-Staaten Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz sowie Taiwan, Israel, Japan, Südkorea und Mauritius) bilden bei den Doha-Verhandlungen eine Interessensgruppe, welche für die Multifunktionalität der Landwirtschaft und die Berücksichtigung von Anliegen wie dezentrale Besiedlung, Erhalt der Umwelt, Tierwohl und Nahrungsmittelsicherheit eintritt. An ihrem Treffen bekräftigten die G10-Minister ihre Bereitschaft zu einem baldigen Abschluss der Doha-Verhandlungen, welcher Liberalisierungsschritte in allen Verhandlungsbereichen umfasst und den Anliegen der am wenigsten entwickelten Länder besondere Rechnung trägt. In ihrer Funktion als amtierende Vorsitzende des EFTA-Ministerrates leitete die liechtensteinische Aussenministerin am Rande der Ministerkonferenz bilaterale Treffen mit dem Handelsminister aus Panama und dem Wirtschaftsminister der palästinensischen Autonomiebehörde. Beim Treffen mit Panama wurde dessen Wunsch nach Aufnahme von Freihandelsverhandlungen mit der EFTA diskutiert. Bei der Zusammenkunft mit der palästinensischen Delegation wurden die laufenden EFTA-Unterstützungsprogrammen für die palästinensischen Autonomiebehörde und deren Beitrittsgesuch für eine WTO-Mitgliedschaft thematisiert. Regierungsrätin Frick nahm u. a. an einem Empfang, gegeben von Bundesrätin Leuthard, und an einem Abendessen mit der Handelsministerin aus Hongkong teil. Mit Hongkong wird die EFTA im Januar 2010 Freihandelsverhandlungen beginnen. Die WTO-Konferenz bot zudem Gelegenheit zu spontanen Kontakten mit Aussenwirtschaftsminister und -ministerinnen aus diversen Mitgliedsländern. Kontakt: Ständige Mission des Fürstentums Liechtenstein in Genf T +41 22 734 29 00

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