Fürstentum Liechtenstein

pafl: Liechtenstein setzt sich für demokratische Wahlen in Afghanistan ein

    Vaduz (ots) - Vaduz, 24. Juni (pafl) - Die Regierung hat beschlossen, das OSZE-Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) im Einsatz für demokratische Wahlen in Afghanistan mit 15'000 Euro zu unterstützen.

    Am 20. August 2009 werden die zweiten demokratischen Präsidentschaftswahlen in Afghanistan stattfinden. Die letzten Wahlen, bei welchen sich Präsident Hamid Karzai für die nachfolgende Legislaturperiode von fünf Jahren behaupten konnte, fanden im Jahr 2004 statt. 2008 rief Mullah Omar, der Führer der Taliban, zu einem Boykott der Wahlen im Oktober 2009 auf. Dennoch registrierten sich 15,6 Millionen Wahlberechtigte, darunter etwa 35-38 Prozent Frauen. Die registrierten Wählerinnen und Wähler repräsentieren etwa die Hälfte der Einwohner Afghanistans.

    Das Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) ist eine der tragenden Institutionen der OSZE, die sich mit Fragen der Umsetzung der Verpflichtungen im Rahmen der sogenannten Menschlichen Dimension der OSZE beschäftigt. Das ODIHR wird die Präsidentschaftswahlen in Afghanistan auf Wunsch der afghanischen Regierung mit einem 12 Experten umfassenden Wahlunterstützungsteam begleiten. Besonderes Augenmerk wird dabei dem Kapazitätsaufbau und dessen Nachhaltigkeit, der Wählerregistratur, der innerstaatlichen Wahlbeobachtung und dem Auswertungsprozess gewidmet. Dem Einsatz der Experten soll ein Bericht über die Wahlbeobachtung folgen, der Ratschläge sowie Verbesserungen für nachfolgende Wahlen beinhalten soll.

    Die Gesamtkosten der ODIHR-Wahlunterstützung in Afghanistan belaufen sich auf ca. 1,75 Mio. Euro. Mit einem Beitrag an das Projekt in der Höhe von 15'000 Euro trägt Liechtenstein dazu bei, dass die OSZE die Demokratisierung eines Landes, das in unmittelbarer Nachbarschaft des OSZE-Raums liegt, unterstützen kann.

Kontakt:
Liechtensteinische Botschaft in Wien
Domenik Wanger
Tel.: +43 1 535 92 113



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