Fürstentum Liechtenstein

pafl: Justizministerinnentreffen in Darmstadt

    Vaduz (ots) - Vaduz, 18. Mai (pafl) - Am 18. Mai 2009 trafen sich die Justizministerinnen der deutschsprachigen Länder Deutschland, Österreich, der Schweiz und Liechtenstein in Darmstadt. Der Anstoss zu dieser Art von Treffen der vier Länder ging vor einem Jahr von Liechtenstein aus. Mit diesem zweiten Treffen wurde somit, wie die Gastgeberin Bundesministerin Zypries meinte, eine gute Tradition begonnen.

    Beim Arbeitsgespräch tauschten die Justizministerinnen Erfahrungen und Informationen zu aktuellen Themen im Bereich der Justiz aus. "Die Erfahrungen der Nachbarstaaten in der Umsetzung beispielsweise des Patientenverfügungsrechts oder auch in der Bekämpfung aller Formen der Kinderpornographie im Internet geben uns wichtige Hinweise für den laufenden Gesetzgebungsprozess in Liechtenstein", sagte Regierungsrätin Aurelia Frick.

    Ein weiterer Themenschwerpunkt des Treffens waren die gesetzgeberischen Massnahmen in Folge und zur Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise. "Liechtensteins Banken sind von der weltweiten Finanzkrise weit weniger betroffen wie die Banken in unseren Nachbarstaaten. Dennoch war der Gedankenaustausch über die notwendigen gesetzgeberischen Massnahmen mit meinen Kolleginnen besonders wichtig", so Justizministerin Frick.

    Die Justizministerinnen traten insgesamt für eine klare Versachlichung der Gespräche zwischen den Ländern ein, insbesondere auch in den Gesprächen über eine intensivere Zusammenarbeit beim Austausch von Steuerinformationen, die am Rande erwähnt wurden.

    Die erste Begegnung von Justizministerin Frick mit ihren Kolleginnen aus den Nachbarstaaten fand in einer besonders freundschaftlichen und herzlichen Atmosphäre statt.

Kontakt:
Ressort Äusseres
Edgar Nipp, Ressortsekretär
Tel.: +423 236 60 15



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