Fürstentum Liechtenstein

pafl: Regierungschef-Stellvertreter Martin Meyer an der Jahrestagung der Europabank in London

    Vaduz (ots) - Vaduz, 18. Mai (pafl) - Regierungschef-Stellvertreter und Wirtschaftsminister Martin Meyer nahm erstmals als Gouverneur Liechtensteins an der Jahrestagung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) am 15. und 16. Mai 2009 in London teil. Er wurde begleitet von Roland Marxer, Leiter des Amtes für Auswärtige Angelegenheiten, welcher Stellvertretender Gouverneur bei der Bank ist.

    Liechtenstein gehört zu den Gründungsmitgliedern der Bank, welche 1991 errichtet wurde, um den Staaten Osteuropas bei ihrem Übergang zu Demokratie und Marktwirtschaft finanzielle Unterstützung in Form von Investitionen zu leisten. Liechtenstein hatte sich am Kapital der Bank, das sich vorerst auf 10 Milliarden Euro belief und im Jahr 1997 auf 20 Milliarden Euro verdoppelt wurde, mit einer Garantieverpflichtung von insgesamt 5,2 Millionen Euro beteiligt, was einem Anteil am Bankkapital von 0,2 Prozent entspricht. Der Landtag hatte diese Beteiligung jeweils über eine Kreditzusage bewilligt. Die Anteile, die von Liechtenstein einzuzahlen sind, werden von der Bank jährlich abgerufen und sind im jeweiligen Landesvoranschlag unter einem Investitionskonto enthalten. Der kleinere Teil des liechtensteinischen Anteils erfolgte über eine Bareinzahlung, der grössere Teil ist im Rahmen einer Garantieverpflichtung für den Eventualfall in Reserve zu halten.

    Mitglieder der EBWE sind 61 Staaten sowie die Europäische Gemeinschaft und die Europäische Investitionsbank. Liechtenstein gehört zu der Ländergruppe, in welcher die Schweiz den Vorsitz inne hat und einen Direktor bei der Bank (derzeit Werner Gruber) stellt. Die Ländergruppe umfasst als "Geberländer" die Schweiz, die Türkei und Liechtenstein und als "Empfängerländer" Usbekistan, die Kirgisische Republik, Aserbaidschan, Turkmenistan, Serbien sowie Montenegro.

    Auf Einladung der Schweizer Delegation unter der Leitung von Bundesrätin Doris Leuthard fand ein Treffen dieser Ländergruppe statt, an welchem auch die liechtensteinische Delegation teilnahm und die besonderen Interessen der Empfängerländer dieser Ländergruppe diskutiert wurden. Martin Meyer folgte auch der Einladung des Präsidenten der Bank, Thomas Mirow, zu einem für die Gouverneure gegebenen Dinner im Mansion House. Die verschiedenen Anlässe im Rahmen der Tagung gaben ihm die Gelegenheit zu Gesprächen und Kontakten mit Vertretern anderer Staaten.

    Die Tagung der Gouverneure, die unter dem Vorsitz des irischen Gouverneurs stand, wurde am 15. Mai eröffnet, mit einem Roundtable der Gouverneure zu aktuellen Fragen fortgesetzt und am 16. Mai abgeschlossen. Das wichtigste Thema der Jahrestagung waren die Herausforderungen an die Bank im Hinblick auf die weltweite Finanzkrise und deren Auswirkungen auf die Empfängerländer der Bank. Die Bank soll ihre bereits eingeleiteten Massnahmen zur Verstärkung der Unterstützung der am meisten betroffenen Länder im Rahmen ihrer gegebenen Kapitalbasis fortsetzen.

    Das liechtensteinische Statement nimmt insbesondere Bezug auf die Aktivitäten der Bank in den kommenden Jahren, wie sie vom Präsidenten der Bank, Thomas Mirow, dargelegt wurden. Liechtenstein schloss sich der vorgeschlagenen Politik an, wonach sich die Reaktion der EBWE auf die weltweite Krise auf Sektoren konzentrieren muss, die besonders stark betroffen sind. Die Bank soll dabei auf ihren Kompetenzen im Privatsektor aufbauen und Unterstützung für die Rekapitalisierung und Liquidität von Banken, insbesondere für systemisch wichtige Banken, leisten, damit die Realwirtschaft weiter Zugang zu Finanzierungen hat; eine Verdoppelung des Handelsförderungsprogramms auf 1,5 Milliarden Euro vornehmen und eine Fazilität für die Unterstützung von Unternehmen einrichten, die eine schnell fliessende Finanzierung für die Unternehmen bereit stellt. Dies geschieht im Bewusstsein, dass die Bank sich in einer schwierigen Lage befindet, insofern, als sie das ihr zur Verfügung stehende Kapital effizient und risikobewusst nutzen, gleichzeitig aber den gegebenen Herausforderungen in den Empfängerländern gerecht werden sollte.

    Die Jahrestagung 2010 wird am 14. und 15. Mai 2010 in der kroatischen Hauptstadt Zagreb stattfinden.

Kontakt:
Amt für Auswärtige Angelegenheiten
Roland Marxer
Tel. +423 236 60 50



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