Fürstentum Liechtenstein

pafl: Erste Überprüfung Liechtensteins durch den UNO-Menschenrechtsrat

Vaduz (ots) - Vaduz, 3. Dezember (pafl) - Im Jahr 2005 wurde der UNO-Menschenrechtsrat in Genf gegründet. Im Rahmen der universellen periodischen Überprüfung (UPR) dieses Gremiums wird am 5. Dezember 2008 erstmals die Lage der Menschenrechte Liechtensteins überprüft. Unter der Leitung von Regierungsrätin Rita Kieber-Beck wird eine Delegation bestehend aus Expertinnen und Experten verschiedener Fachämter den UNO-Mitgliedstaaten Rede und Antwort stehen. Die universelle periodische Überprüfung (UPR) ist ein Instrument des Menschenrechtsrats, um die Menschenrechtslage und die Umsetzung der Menschenrechtsverpflichtungen in allen Mitgliedsstaaten der UNO regelmässig zu analysieren. Bei der UPR handelt es sich im Vergleich zu den Überprüfungen durch die verschiedenen Expertenausschüsse zu den UNO-Menschenrechtsübereinkommen um einen zwischenstaatlichen Prozess, in dem die UNO-Mitgliedstaaten mit dem jeweiligen zu überprüfenden Land einen Dialog führen. Als Basis der Überprüfung dienen ein umfangreicher Länderbericht der Regierung, eine Zusammenfassung des Hochkommissariats für Menschenrechte über die Schlussfolgerungen der Expertenausschüsse der von Liechtenstein ratifizierten UNO-Menschenrechtsübereinkommen und eine Zusammenfassung der Beiträge, die von der Zivilgesellschaft und den Menschenrechtsorganen des Europarats und der OSZE eingereicht wurden. Zu den Zielen der UPR gehören die generelle Verbesserung der Menschenrechtslage, die verstärkte Umsetzung der Menschenrechtsverpflichtungen, die Identifikation positiver Entwicklungen und Herausforderungen im Menschenrechtsbereich sowie die gegenseitige Unterstützung und der Erfahrungsaustausch unter den Staaten. Im Vorfeld der Überprüfung fand ein Konsultationsprozess mit der Zivilgesellschaft statt, bei dem über 30 Organisationen und Interessensverbände über das Vorhaben und über die Möglichkeit informiert wurden, ihre Sicht über die Situation der Menschenrechte in Liechtenstein einzubringen sowie Stellung zum Länderbericht Liechtensteins zu nehmen. Eine Zusammenfassung dieser Diskussion wurde zusammen mit dem Länderbericht beim Hochkommissariat für Menschenrechte eingereicht und kann auf www.liechtenstein.li (Staat - Aussenpolitik - Menschenrechte) abgerufen werden. Kontakt: Amt für Auswärtige Angelegenheiten Isabel Frommelt Tel.: +423 236 60 64 E-Mail: isabel.frommelt@aaa.llv.li

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