Fürstentum Liechtenstein

pafl: Herbstsitzung der Internationalen Regierungskommission Alpenrhein

    Vaduz (ots) - Vaduz, 17. November (pafl) - Die Internationale Regierungskommission Alpenrhein (IRKA) traf sich am Montag, 17. November 2008, in Vaduz zu ihrer Herbstsitzung. Gemeinsam mit der Internationalen Rheinregulierung (IRR) liess sich die IRKA unter dem Vorsitz Liechtensteins über den Stand der Arbeiten informieren und fasste die für den Fortgang notwendigen Beschlüsse.

    Was vor 10 Jahren mit der Genehmigung einer Kooperationsvereinbarung durch die Regierungen der Kantone Graubünden und St. Gallen sowie den Ländern Liechtenstein und Vorarlberg begonnen hat, ist heute eine der treibenden Kräfte, wenn es um die gemeinsame Entwicklung des Gebietes entlang des Alpenrheins geht. Die Internationale Regierungskommission Alpenrhein hat gemeinsam mit der Internationalen Rheinregulierung das Entwicklungskonzept Alpenrhein (EKA) erarbeitet, das seit der Unterzeichnung im Jahre 2005 die Grundlage für ein gemeinsames Gestalten der Lebensader Alpenrhein ist.

    Weitere Projekte in vielschichtigen Sachbereichen beschlossen

    Erfreut konnten die Vertreter zur Kenntnis nehmen, dass seit der letzten Sitzung im Juni 2008 in den verschiedenen Projekten grosse Fortschritte gemacht wurden. So fand zur Vertiefung der Sachfragen in der Schwall- / Sunk-Problematik ein zusätzlicher Dialog unter Beteiligung der Energiewirtschaft statt. Ziel dieses Projektes ist es, unter Einbezug der betroffenen Akteure eine gemeinsam getragene Konkretisierung möglicher Massnahmen zur Minderung der ökologischen Folgen von Schwall und Sunk am Alpenrhein zu erarbeiten. Auf der Basis dieser Tagungsergebnisse konnte die IRKA an der heutigen Sitzung zwei Teilprojekte genehmigen, die einen weiteren Schritt zur Lösungsfindung in dieser vielschichtigen Problematik bedeuten.

    Auch in der Frage der Erhöhung der Hochwassersicherheit konnten neue Erkenntnisse vorgestellt werden. So wurde der Lösungsansatz von Notentlastungsräumen für den "Überlastfall" in Zusammenarbeit mit den für die Raumentwicklung zuständigen Stellen weiter vertieft. Gleichzeitig wurde das von der IRR lancierte Projekt zum nachhaltigen Hochwasserschutz innerhalb der Dämme im Bereich der Illmündung bis zur Rheinvorstreckung weitergeführt und liegt im Zeitplan. Die IRKA zeigte sich, im Wissen um die hohe Komplexität dieser Probleme, erfreut über die erzielten Fortschritte.

    Jede Umsetzung einer Massnahme ist ein Gewinn für die Region

    An der 22. Sitzung der Internationalen Regierungskommission Alpenrhein vom Juni 2008 wurde festgehalten, dass seit der Initiierung der IRKA sehr viel Grundlagenarbeit getätigt wurde. Dass die Erarbeitung entsprechender Daten notwendig ist, wird von allen Partnern anerkannt. Es herrscht aber auch Konsens darüber, dass nur die Umsetzung von Massnahmen der Bevölkerung einen Mehrwert bringt und damit diese Datenerhebungen auch gerechtfertigt sind.

    Aufgrund dessen wurde in der IRKA erstmal über den Stand der Umsetzungsprojekte in den einzelnen Kantonen und Ländern berichtet, die in Zusammenhang mit dem EKA stehen. Die Kantone und Länder unternehmen grosse Anstrengungen, mit der Verwirklichung von eigenen Projekten auf ihrem Hoheitsgebiet die Zielrichtung des EKA zu unterstützen. Mit diesen Massnahmen, die vielfach schneller und einfacher zu realisieren sind als dies bei den EKA-Massnahmen der Fall ist, leisten die Kantone und Länder einen weiteren wichtigen Beitrag zur Steigerung der Hochwassersicherheit und Ökologisierung in der Region.

    Annerkennung der Arbeit

    Diskutiert und mit Freude zur Kenntnis genommen wurde auch die Verleihung des bekannten Binding Preis vom 14. November 2008. Diese fand unter dem Motto der Revitalisierung des Alpenrheins sowie seines hydrologischen Netzwerkes statt und würdigte die grossen Anstrengungen der verschiedensten Akteure, die sich in den letzten Jahrzehnten für die Wiederbelebung des Alpenrheins eingesetzt hatten. Einhellig wurde in der IRKA festgehalten, dass diese Anerkennung Motivation ist, auch zukünftig mit grossem Einsatz im Sinne des EKA zu wirken.

    Die Regierungen des Fürstentums Liechtenstein, des Landes Vorarlberg und der Kantone Graubünden und St. Gallen verfolgen im Rahmen der "Kooperationsvereinbarung Alpenrhein" vom Dezember 1998 als übergeordnetes Ziel eine "sichere und nachhaltige Entwicklung zum gemeinsamen Nutzen des Alpenrheingebietes, insbesondere die Gewährleistung der Hochwassersicherheit, die sparsame und umweltverträgliche Nutzung von Raum und Ressourcen und die Erhaltung und Mehrung der Naturwerte." Mitglieder der IRKA sind Regierungsrat Hugo Quaderer (Fürstentum Liechtenstein, Vorsitzender), Landeshauptmann Herbert Sausgruber (Vorarlberg), Regierungsrat Willi Haag (Kanton St. Gallen) und Regierungsrat Stefan Engler (Kanton Graubünden). Seitens der IRR nehmen der Vertreter der Republik Österreich, Heinz Stiefelmeyer, und der Vertreter der Schweiz, Hanspeter Willi (BAFU), an den IRKA-Sitzungen teil.

Kontakt:
Remo Looser, Vorsitzender der Koordinationsgruppe IRKA
Tel.: +423 236 64 71
Web: www.alpenrhein.net



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