Fürstentum Liechtenstein

pafl: Regierungsrätin Rita Kieber-Beck in New York und Washington

    Vaduz (ots) - Vaduz, 30. September (pafl) - Regierungsrätin Rita Kieber-Beck weilte vom 22. bis 29. September in New York und Washington DC. Sie wurde begleitet von Botschafter Roland Marxer, dem Leiter des Amtes für Auswärtige Angelegenheiten. In ihrer Rede anlässlich der 63. Session der UNO-Generalversammlung sprach sie eine Reihe aktueller internationaler Probleme an und betonte insbesondere die Bedeutung des Multilateralismus und der Rechtsstaatlichkeit. Die Souveränität Liechtensteins gründe sich auf das Völkerrecht und dessen Einhaltung. Diese Prinzipien seien ausschlaggebend für den Beitritt Liechtensteins zur UNO vor 18 Jahren gewesen. Sie sprach sich für die Fortsetzung der UNO-Reformarbeiten aus, insbesondere zur Verbesserung der Transparenz und Effektivität des Sicherheitsrates. Die Aussenministerin hob weiters die Bedeutung des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) hervor und forderte die Umsetzung des Grundsatzes der "Responsibility to Protect", auf den sich das Weltgipfeltreffen 2005 geeinigt hatte. Über 60 Jahre nach der Annahme der Völkermord-Konvention müsse die Staatengemeinschaft dieser "Schutzverantwortung" für jene Menschen, die schwersten Verbrechen ausgesetzt sind, endlich nachkommen.

    Regierungsrätin Rita Kieber-Beck nahm zahlreiche weitere Termine wahr. So nahm sie an einem Treffen auf hoher Ebene zu den Millenniums-Entwicklungszielen der Vereinten Nationen teil. Dabei wurden die Fortschritte zur Erreichung dieser Ziele bis zum Jahr 2015 beleuchtet und neue Initiativen angesprochen, insbesondere im Bereich Bildung und Gesundheit.

    Auf dem Programm stand weiters der traditionelle Empfang des Präsidenten der Vereinigten Staaten anlässlich der Eröffnung der Generaldebatte. Auf Einladung von Aussenministerin Condoleezza Rice nahm Regierungsrätin Rita Kieber-Beck an einem Meinungsaustausch mit anderen Aussenministerinnen über die Rolle von Frauen in Führungspositionen teil. Eine weitere Gelegenheit zum Meinungsaustausch mit ihren Amtskolleginnen bot sich an einem von der Aussenministerin Islands gegebenen Abendessen. Daneben fanden zahlreiche bilaterale Gespräche statt, so mit dem neu gewählten Präsidenten der UNO-Generalversammlung, Miguel d'Escoto Brockman (Nicaragua), mit dem luxemburgischen Aussenminister Jean Asselborn sowie mit dem Premierminister und der Aussenministerin Andorras. Bei den Gesprächen mit Andorra und Luxemburg standen die Bemühungen Liechtensteins im Zusammenhang mit dem Finanzplatz und die Auswirkungen der amerikanischen Finanzkrise auf Europa im Vordergrund.

    Im Rahmen ihres Besuchsprogramms in Washington traf sich Regierungsrätin Rita Kieber-Beck mit der Women's Foreign Policy Group, einer Organisation von aussenpolitisch interessierten Frauen in Führungspositionen. Regierungsrätin Rita Kieber-Beck informierte über Liechtenstein als Industriestandort und Finanzplatz sowie Liechtensteins Engagement, insbesondere im Rahmen der Vereinten Nationen, für eine verstärkte Rolle von Frauen in den Bereichen Präventivdiplomatie, Friedensschaffung und Konfliktlösung. Es folgte eine Besichtigung der sich im Ausbau befindenden neuen Räumlichkeiten der Botschaft und der Residenz im Washingtoner Stadtteil Georgetown.

    Ein Empfang am Abend des ersten Besuchstages, an welchem rund hundert geladene Gäste teilnahmen, ermöglichte Begegnungen mit Vertretern und Vertreterinnen des US-Kongresses, des diplomatischen Corps, der Beamtenschaft aus dem Justiz-, Finanz-, Verteidigungs-, Arbeits- und Aussenministerium, den Medien sowie mit Persönlichkeiten aus dem kulturellen Leben.

    Eine Einschätzung der Entwicklungen im Zusammenhang mit den Präsidentschaftswahlen war Ziel eines Frühstückstreffens mit den ehemaligen Kongressabgeordneten Don Bonker und Mike Barnes sowie dem Direktor des Center on Politics and Foreign Relations an der Johns Hopkins School of Advanced International Studies, Bob Guttman. Anschliessend nahm Regierungsrätin Rita Kieber-Beck an einer Führung durch die Library of Congress teil. Diese weltweit grösste Bibliothek enthält Millionen von Büchern, Aufzeichnungen, Manuskripten und Fotografien sowie einige Besonderheiten, darunter eine Sammlung seltener antiker Bücher sowie die Originalbibliothek von Präsident Thomas Jefferson.

    Aufgrund der US-Finanzkrise und der damit verbundenen Verpflichtungen der Kongressmitglieder konnten nicht alle in Aussicht genommenen politischen Termine wahrgenommen werden. Regierungsrätin Rita Kieber-Beck traf sich aber mit dem Kongressabgeordneten F. James Sensenbrenner. Der Schwerpunkt des Gespräches lag auf der aktuellen Wirtschaftslage, der Situation auf den Finanzmärkten und den Entwicklungen auf dem Finanzplatz Liechtenstein.

Kontakt:
Liechtensteinische Mission bei der UNO in New York
Günter Frommelt/Stefan Barriga
Tel.: +1 212 599 0220
Guenter.Frommelt@nyc.rep.llv.li
Stefan.Barriga@nyc.rep.llv.li

Claudia Fritsche
Claudia.Fritsche@was.rep.llv.li



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