Fürstentum Liechtenstein

pafl: Regierungschef-Stellvertreter und Justizminister Klaus Tschütscher zu offiziellem Besuch bei Bundesjustizministerin Brigitte Zypries in Berlin

      (ots) - Vaduz, 17. Juli (pafl) - Am Dienstag, 17. Juli 2007, fand
ein Arbeitsgespräch zwischen Justizminister Klaus Tschütscher und der
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries statt. Dies war das erste
Treffen der beiden Justizminister. Der Besuch diente dem
gegenseitigen Kennen lernen und Austausch von Informationen,
insbesondere in den Bereichen Zivilrecht, Rechtshilfe in Zivilsachen,
Schengen Assoziierung sowie Betrugsabkommen.

    Im Arbeitsgespräch wurde die Rechtshilfe in Zivilsachen erläutert und dabei insbesondere die Zusammenarbeit in Familiensachen besprochen. Dabei wurde festgestellt, dass ein reibungsloser Ablauf zwischen den jeweiligen Justizbehörden gewährleistet ist.

    Weitere Themen des Arbeitsgespräches umfassten das Betrugsabkommen sowie die Schengen Assoziierung.

    Schliesslich wurde im Hinblick auf das 200-jährige ABGB Jubiläum in Liechtenstein im Jahr 2012 und die Einsetzung der diesbezüglichen Projektgruppe das Zivilrecht und dabei insbesondere das Familienrecht von Justizminister Klaus Tschütscher zur Sprache gebracht. Nachdem die Überlegungen zur Reform im liechtensteinischen Familienrecht dargelegt wurden, erläuterte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries kurz die in Deutschland geplanten Änderungen.

    Die Pflege der Beziehungen zum Bundesministerium der Justiz war bei diesem ersten Treffen mit Bundesjustizministerin Brigitte Zypries von besonderer Bedeutung.

    Regierungschef-Stellvertreter Klaus Tschütscher benutzte die Gelegenheit seines Aufenthalts in Berlin auch, um den neuen Liechtensteinischen Botschafter in Berlin, Prinz Stefan von und zu Liechtenstein, zu treffen. Dieser begleitete die liechtensteinische Delegation auch zum Gespräch mit Bundesjustizministerin Brigitte Zypries.

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