Fürstentum Liechtenstein

pafl: EFTA-Ministertreffen vom 26. Juni 2006 in Höfn/Island

      (ots) - Vaduz, 27. Juni (pafl) - Die ordentliche Frühjahrstagung
des EFTA-Ministerrats fand unter dem Vorsitz der neuen isländischen
Aussenministerin Valgerdur Sverisdóttir in Höfn/Island statt.
Liechtenstein war durch Regierungsrätin Rita Kieber-Beck, Norwegen
durch den Handels- und Industrieminister Odd Eriksen und die Schweiz
durch Bundesrat Joseph Deiss, Vorsteher des Eidgenössischen
Volkswirtschaftdepartements, vertreten.

    Aussenministerin Rita Kieber-Beck, Ministerin Sverisdóttir und ihre Amtskollegen unterzeichneten das Freihandelsabkommen mit den SACU-Staaten (Southern African Customs Union - Botswana, Lesotho, Namibia, Südafrika und Swaziland). Die Unterzeichnung durch die Minister der SACU-Staaten findet im Juli statt. Das Abkommen ist das erste dieser Art, welches die EFTA-Staaten mit Ländern des südlichen Afrika abgeschlossen haben. Es wird den Wirtschaftsakteuren aus den EFTA-Staaten den gleichen Marktzugang ermöglichen wie ihren Konkurrenten aus den EU-Staaten. Aussenministerin Kieber-Beck unterstrich generell die Wichtigkeit von Freihandelsabkommen für Liechtenstein, welches über 40 Prozent seiner Produktion in Länder ausserhalb der Schweiz und des Europäischen Wirtschaftsraumes exportiert. Sie begrüsste daher auch die Aufnahme von Freihandelsverhandlungen mit den Staaten des Golfkooperationsrates (GCC – Bahrain, Kuwait, Oman, Katar, Saudi Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate), die ebenfalls zu den Exportdestinationen der liechtensteinischen Industrie zählen. Die Freihandelsabkommen mit Südkorea und Libanon werden in Kürze in Kraft treten. Das Freihandelsabkommen mit Libanon ist ein weiterer Schritt in Richtung der bis 2010 zu schaffenden euromediterranen Freihandelszone. Die seit mehreren Jahren dauernden Freihandelsverhandlungen mit Ägypten sollten bald abgeschlossen werden und die Verhandlungen mit Algerien in Kürze beginnen. Botschafter Norbert Frick wird die Verhandlungen mit Algerien seitens der EFTA-Staaten leiten.

    Die Märkte in Asien sind für die EFTA-Staaten von grosser Bedeutung. Die Wirtschaftsbeziehungen sollen unter anderem mit China, Japan und Indien enger gestaltet werden. Die EFTA-Staaten verhandeln bereits mit Thailand resp. erarbeiten mit Indonesien eine Vorstudie über ein mögliches Freihandelsabkommen. Über die kürzlich unterzeichneten Zusammenarbeitserklärungen mit Peru und Kolumbien erwarten sich die EFTA-Minister und -Ministerinnen ebenfalls engere wirtschaftliche Beziehungen und eine verstärkte Kooperation.

    Die EFTA-Minister und -Ministerinnen zeigten sich erfreut über das weiterhin gute Funktionieren des EWR-Abkommens und auch über das Wachstum und die Ausdehnung des EU-Binnenmarktes. Die bevorstehende Erweiterung des EWR um Bulgarien und Rumänien wurde ebenfalls begrüsst. Der EFTA-Ministerrat befasste sich des Weiteren mit der Politik der EU-Staaten bezüglich ihrer europäischen Nachbarstaaten und deren Auswirkungen auf die EWR-Staaten.

    Es wurde die aktuelle Situation der laufenden WTO-Verhandlungen diskutiert und die Notwendigkeit eines positiven Abschlusses der so genannten Doha-Runde unterstrichen.

    Anlässlich des EFTA-Ministertreffens wurden der bisherige EFTA- Generalsekretär William Rossier sowie die beiden bisherigen Stellvertretenden Generalsekretäre, Pétur Thorsteinsson (Genf) und Oystein Hovdkinn (Brüssel), verabschiedet. Ab dem 1. September 2006 wird Kare Bryn, zurzeit norwegischer Botschafter in Brüssel, neuer Generalsekretär der EFTA. Als neue Stellvertretende Generalsekretäre wurden Didier Chambovey (Schweiz) für Genf und Lilja Vidarsdóttir (Island) für Brüssel ernannt.

    Die EFTA-Minister und -Ministerinnen trafen sich wie üblich auch mit dem EFTA-Parlamentarierausschuss. Liechtenstein war im Parlamentarierausschuss durch die Landtagsabgeordneten Franz Heeb, Vorsitzender des Parlamentarierkomitees der EFTA-/EWR-Staaten, und Henrik Caduff vertreten. Der Parlamentarierausschuss arbeitet eng mit dem Europäischen Parlament zusammen und pflegt Kontakte mit Parlamentariern und Parlamentarierinnen aus Drittländern, mit denen die EFTA-Staaten Abkommen abgeschlossen haben. Die EFTA-Minister und -Ministerinnen hielten im Weiteren ein Treffen mit dem EFTA- Konsultativkomitee ab. Das Konsultativkomitee setzt sich aus Vertretern und Vertreterinnen der nationalen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände zusammen. Seitens Liechtensteins nahmen Josef Beck, Geschäftsführer der Liechtensteinischen Industrie- und Handelskammer, sowie Sigi Langenbahn, Präsident des Liechtensteinischen ArbeitnehmerInnenverbands, teil.



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