F├╝rstentum Liechtenstein

pafl: Postulat betreffend Immissionsgrenzwerte von elektromagnetischer Strahlung beantwortet

      (ots) - Vaduz, 1. Juni (pafl) ┬ľ Die Regierung hat das Postulat
zur Festlegung von Immissionsgrenzwerten von elektromagnetischer
Strahlung auf Gesetzesebene aus dem Jahre 2000 zuhanden des Landtags
verabschiedet. Sie geht in ihrer Postulatsbeantwortung auf die
umfangreichen Vorarbeiten und Unterlagen ein, die urspr├╝nglich im
Hinblick auf die Schaffung eines eigenen Gesetzes zum Schutz vor
nicht ionisierender Strahlung erarbeitet worden sind. Weiters werden
die geltenden Rahmenbedingungen dargelegt und auf die umfassenden
Vorarbeiten im Hinblick auf die Ausarbeitung eines eigenen Gesetzes
f├╝r den Bereich der nicht inonisierenden Strahlung eingegangen.

    Alle Diskussionen rund um das Thema der nicht ionisierenden Strahlung sind stets auf den Mobilfunk und die damit verbundenen Folgewirkungen f├╝r die Gesundheit ausgerichtet. Die Frage, ab welcher Intensit├Ąt und unter welchen Bedingungen elektromagnetische Strahlung die Gesundheit beeintr├Ąchtigt, kann heute nach streng wissenschaftlichen Kriterien immer noch nicht eindeutig beantwortet werden. Es existieren Verdachtsmomente bez├╝glich einer gesteigerten Elektrosensitivit├Ąt und der Sch├Ądlichkeit von elektromagnetischer Strahlung f├╝r die Gesundheit. Verschiedene Mediziner vertreten die Ansicht, dass sich trotz des Fehlens einer experimentellen Beweisf├╝hrung aus den Erfahrungsberichten betroffener Personen ein Wirkungsbild ableiten l├Ąsst, das zum ├Ąusserst vorsichtigen Umgang mit Quellen elektromagnetischer Strahlung mahnt.

    Der Handlungsspielraum zur Regelung der Materie im Rahmen der technischen und rechtlichen M├Âglichkeiten ist f├╝r Liechtenstein allerdings eng. Hierzu ist auch zu erw├Ąhnen, dass die Schweiz und Liechtenstein im internationalen Vergleich bereits tiefe Grenzwerte festgelegt haben.

    Insbesondere beim Mobilfunk (Hochfrequenzbereich) lassen das internationale rechtliche Umfeld, zwischenstaatliche Abkommen und die technischen M├Âglichkeiten bei der Kleinheit Liechtensteins eine massgebliche Senkung der heutigen Grenzwerte, welche identisch zu jenen in der Schweiz sind, nicht zu. Ansonsten w├Ąren der Betrieb eines eigenen Mobilfunknetzes und die Aufrechterhaltung einer eigenst├Ąndigen Telekommunikationspolitik nicht mehr m├Âglich. Eine weitere Senkung der Grenzwerte w├Ąre nur im internationalen Rahmen und aufgrund einer international abgestimmten ├änderung der technischen Standards im Telekommunikationssektor m├Âglich. Nach Ansicht der Regierung ist es zielf├╝hrend, die Regelung der Materie grunds├Ątzlich mit den schweizerischen Rechtsvorschriften, die einen gegen├╝ber den EU-Empfehlungen weitergehenden Vorsorgegedanken enthalten, zu harmonisieren.

    Auch im Niederfrequenzbereich (elektrische Leitungen, Trafostationen etc.) stellt sich die Frage, ob aus rechtlichen ├ťberlegungen und angesichts des gemeinsamen Wirtschaftsraumes mit der Schweiz eine von der Schweiz abweichende Regelung getroffen werden kann.

    Vor kurzem beschloss die Regierung aus ├╝bergeordneten und ausserhalb des gegenst├Ąndlichen Sachbereiches liegenden Gr├╝nden die Gesetzgebung im Umweltbereich grunds├Ątzlich neu zu strukturieren. Das Kernelement dieser Neustrukturierung bildet die Schaffung eines umfassenden Umweltschutzgesetzes. Die Regierung sieht vor, den Schutz vor nichtionisierender Strahlung im Rahmen dieses Umweltschutzgesetzes zu regeln.

Kontakt: Ressort Umwelt, Raum, Land- und Waldwirtschaft Stefan Hassler Tel.:  +423/236 60 93



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