F├╝rstentum Liechtenstein

pafl: Kommunikationsgesetz in Vorbereitung

      (ots) - Vaduz, 23. November (pafl) ┬ľ Die Regierung hat einen
Bericht und Antrag zur Schaffung eines Gesetzes ├╝ber die
elektronische Kommunikation (Kommunikationsgesetz) zuhanden des
Landtags verabschiedet. Damit soll f├╝r die Bev├Âlkerung und die
Wirtschaft ein praktikabler, sicherer und stabiler Rahmen geschaffen
werden, in dem Rechte und Pflichten der Anbieter und Nutzer geregelt
sind. Im Rahmen der Totalrevision werden in ├ťbereinstimmung mit dem
EWR-Recht grundlegende Paradigmenwechsel, wie etwa die vollst├Ąndige
Beseitigung des Konzessionsregimes im Bereich der elektronischen
Kommunikation vorgenommen.

    Dar├╝ber hinaus wird ein neues, europaweit harmonisiertes Regulierungssystem eingef├╝hrt. Insgesamt verfolgt der gesamte neue Rechtsrahmen auf europ├Ąischer Ebene das Ziel eines funktionierenden und nachhaltigen Wettbewerbs. Dadurch soll die optimale Erreichung der politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Ziele, insbesondere jenes eines innovativen, vielf├Ąltigen, qualitativen und kosteng├╝nstigen Angebots im Bereich der elektronischen Kommunikation gew├Ąhrleistet werden.

Kontakt:
Ressort Verkehr und Kommunikation
Markus Biedermann
Telefon: +423 236 60 21



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