pafl: Regierungsrat Martin Meyer beim UNO-Weltgipfel zur Informationsgesellschaft
(ots)
Vaduz, 17. November (pafl) -
In Tunis fand vom 16. bis 18. November die zweite Phase des UNO-Weltgipfels zur Informationsgesellschaft statt. Die rasanten Fortschritte der modernen Informations- und Kommunikationstechnologien, einhergehend mit dem zunehmenden Bewusstsein über die Bedeutung dieses Bereichs für die globale Entwicklung, führten dazu, dass das Thema 2003 auf die internationale Agenda gesetzt wurde. Im Rahmen der ersten Phase des Weltgipfels in Genf formulierte die internationale Staatengemeinschaft das Ziel, der gesamten Menschheit den Zugang zu Information und Kommunikation zu ermöglichen und das Potential von Informations- und Kommunikationstechnologien verstärkt für die Förderung von Entwicklung und die Armutsbekämpfung einzusetzen.
Beim Zusammentreffen in Tunis wurden die seit Genf erfolgten Fortschritte diskutiert und die weitere Umsetzung des Aktionsplans in die Wege geleitet. Insbesondere wurde nach finanziellen Lösungen gesucht, um das Gefälle beim digitalen Know-how zwischen den Industrieländern und den Entwicklungsländern zu überbrücken. Des Weiteren wurde die Errichtung eines Internet-Gouvernance-Forums beschlossen. Das multilaterale Forum von Regierungen, der Privatwirtschaft und Vertretern der Zivilgesellschaft soll der Diskussion politischer Fragen im Zusammenhang mit der Entwicklung, Stabilität und Sicherheit des Internets dienen.
Regierungsrat Martin Meyer wies in seiner Ansprache auf die Bedeutung der modernen Informations- und Kommunikationstechnologien für Liechtenstein und seiner zunehmend international verflochtenen Wirtschaft hin. Liechtenstein habe mit der Übernahme diverser EU- Richtlinien den europäischen Standard umgesetzt und sei auch im Bereich der polizeilichen Zusammenarbeit international vernetzt. Um die Sicherheit von Datentransfers garantieren und potentiellen Missbräuchen begegnen zu können, sei die Zusammenarbeit mit entsprechenden Stellen im Ausland unerlässlich. Martin Meyer wies jedoch explizit darauf hin, dass bei der Verhinderung und Verfolgung potentieller Missbräuche die Menschenrechte im Allgemeinen und das Recht auf Privatsphäre im Besonderen geschützt werden müssten.
Auch in der liechtensteinischen Entwicklungszusammenarbeit wird dem Einsatz von traditionellen und modernen Informations- und Kommunikationstechnologien grosse Bedeutung beigemessen, wie Regierungsrat Martin Meyer anhand einiger Beispiele aufzeigte. Er unterstrich die Notwendigkeit, die Informations- und Kommunikationstechnologien verstärkt für die Entwicklung ländlicher Gebiete und die Förderung von benachteiligten Gruppen einzusetzen.
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