F├╝rstentum Liechtenstein

pafl: Finanzplanung 2006-2010

      (ots) - Vaduz, 2. November (pafl) ┬ľ Die Regierung hat den Bericht
und Antrag zur Finanzplanung 2006 bis 2010 zuhanden des Landtags
verabschiedet. Der Finanzplan f├╝r die Jahre 2006 bis 2010 zeigt
deutlichen Handlungsbedarf auf. Unter den getroffenen Annahmen ├╝ber
die Entwicklung der einzelnen Ertrags-, Aufwands- und
Investitionspositionen ergeben sich kumulierte
Finanzierungsfehlbetr├Ąge von rund 330 Mio. Franken, wenn keine
einschneidenden und nachhaltigen Gegenmassnahmen getroffen werden.

    Diese Fehlbetr├Ąge sind einerseits auf ein hohes Investitionsvolumen ┬ľ vor allem f├╝r den staatlichen Hochbau ┬ľ, andererseits aber auch auf ein zu tiefes Cash Flow-Niveau des Laufenden Haushalts zur├╝ckzuf├╝hren.

    Vor diesem Hintergrund stellt die Regierung verschiedene ausgaben- wie einnahmenseitige Massnahmen zur Diskussion, mit welchen bis Ende der Betrachtungsperiode j├Ąhrliche Verbesserungen im Umfang von 50 Mio. Franken erreicht werden k├Ânnen. Dabei geht die Regierung davon aus, dass die Erh├Âhung des Mehrwertsteuersatzes, wie sie vom schweizerischen Bundesrat ab 2008 zur IV-Finanzierung geplant ist, auch in dieser Weise realisiert und durch Liechtenstein autonom nachvollzogen wird. Ausgabenseitig sind schwerpunktm├Ąssig die Anhebung des Landesanteils an der Kapital- und Ertragssteuer sowie die Aufhebung der LSVA-Zweckbindung in den Regierungsvorschl├Ągen enthalten.

    Diese Massnahmen stellen aus Sicht der Regierung vertretbare und nachhaltig realisierbare Korrekturm├Âglichkeiten dar, welche zudem nicht einseitig auf einen Personen- oder Wirtschaftskreis beschr├Ąnkt sind, was f├╝r eine erfolgreiche Umsetzung eine unabdingbare Voraussetzung darstellt.

Kontakt:
Stabsstelle Finanzen
Thomas Lorenz
Tel.:  +423/236 61 10
thomas.lorenz@sf.llv.li




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