Fürstentum Liechtenstein

pafl: Vizekanzler Gorbach zu Besuch in Liechtenstein

(ots) - Arbeitsgespräch mit Regierungsrat Martin Meyer zu Verkehrsthemen Vaduz, 23. Juni – Der österreichische Vizekanzler und Bundesminister Hubert Gorbach weilte am Donnerstag, 23. Juni 2005, zu einem Arbeitsbesuch bei seinem liechtensteinischen Amtskollegen Regierungsrat Martin Meyer in Liechtenstein. Im Zentrum des Arbeitsgespräches standen verschiedene verkehrspolitische Fragestellungen im Bereich des öffentlichen Verkehrs und des Individualverkehrs. Den Anfang des Arbeitsgesprächs von Vizekanzler Hubert Gorbach als Minister für Verkehr, Innovation und Technologie der Republik Österreich und Regierungsrat Martin Meyer bildete ein Informationsaustausch zu allgemeinen verkehrspolitischen Themen. Promillegrenze und Verkehrssicherheit Hierbei wurden von liechtensteinischer und österreichischer Seite aktuelle Erfahrungen und Erkenntnisse zur Festsetzung der Promillegrenze sowie zu Geschwindigkeitsreduktionen im Strassenverkehr ausgetauscht. Ferner wurden einerseits Massnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und andererseits verschiedene europäische Verkehrsentwicklungen diskutiert. Strassenverkehr und Schienenverkehr Ein weiterer Themenblock widmete sich dem Strassenverkehr, wobei verschiedene aktuelle Fragestellungen behandelt wurden. Des Weiteren diskutierten Vizekanzler Gorbach und Regierungsrat Meyer die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich des Schienenverkehrs, unter anderem etwa eine Machbarkeitsstudie einer regionalen S-Bahn. Ferner wurden Fragen betreffend die Konzession der ÖBB sowie Fragen betreffend die Finanzierung grenzüberschreitender öffentlicher Verkehrsleistungen erörtert. Erfahrungen in der Telekommunikation Im Bereich Telekommunikation wurden primär die Frequenzkoordination betreffend die Liechtensteinische Rundfunkanstalt (LRF) sowie die Thematik der elektronischen Signaturen behandelt. Den Abschluss des Arbeitsgespräches bildeten schliesslich Österreichs Erfahrungen mit der Telekommunikationsgesetzgebung und verschiedene aktuelle Entwicklungen im Bereich Kommunikation. Im Anschluss an das Arbeitsgespräch fand ein gemeinsames Mittagessen statt, an welchem neben Vizekanzler Hubert Gorbach und Regierungsrat Martin Meyer auch Liechtensteins Aussenministerin Rita Kieber-Beck teilnahm. Kontakt: Markus Biedermann, lic. oec. HSG Ressort Verkehr und Kommunikation +423 236 60 21

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