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Fürstentum Liechtenstein

pafl: OSZE-Konferenz "Toleranz und der Kampf gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung"

      (ots) - Vaduz, 16. September (pafl) - Am 13. und 14. September 2004
fand die zweite OSZE-Konferenz zum Thema "Toleranz und Kampf gegen
Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung" auf Einladung
der belgischen Regierung in Brüssel statt. An der gut besuchten
Konferenz war Liechtenstein durch Botschafter Prinz Nikolaus von
Liechtenstein sowie Pascal Schafhauser, Zweiter Sekretär bei der
Liechtensteinischen Mission in Brüssel, vertreten. Die Beratungen
der 55 OSZE-Teilnehmerstaaten in Brüssel folgten auf das in Wien
abgehaltene Treffen zum Thema der Intoleranz im Jahre 2003. Die
OSZE- Konferenz in Brüssel ist Teil der gemeinsamen und
fortgesetzten Bemühungen der OSZE, der Intoleranz durch ein
gemeinsames Vorgehen in den OSZE-Teilnehmerstaaten und den
OSZE-Institutionen umfassend, nachhaltig und dauerhaft
entgegenzuwirken. Nebst der Förderung von Respekt durch Dialog,
Erziehung und Medien wurde in Brüssel auch dem Thema der
Diskriminierung und Integration von Wanderarbeitnehmern besonderes
Augenmerk geschenkt. Im Hinblick auf diese Konferenz haben die
OSZE-Teilnehmerstaaten Massnahmen zur Förderung der Toleranz sowie
zum Kampf gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung
verabschiedet, welche die vor ein paar Monaten bei der
OSZE-Konferenz zum Thema Anti-Semitismus in Berlin beschlossenen
Massnahmen ergänzen bzw. bestärken.

    Die liechtensteinische Regierung hat in den vergangenen Jahren zahlreiche Massnahmen gegen Rassismus und zur Förderung von Toleranz und Nicht-Diskriminierung ergriffen und umgesetzt. Das UNO- Übereinkommen gegen Rassismus wurde ratifiziert und in die nationale Gesetzgebung in Form der Anti-Rassismusstrafnorm und des Individualbeschwerderechts eingeführt. Das öffentliche rassistische Handeln, die Anstiftung dazu und die Verbreitung von rassistischem Material werden damit unter Strafe gestellt. Infolge der Absichtserklärung an der UNO-Weltkonferenz gegen Rassismus in Durban, Südafrika, im Jahre 2001 wurde in Liechtenstein eine Arbeitsgruppe für einen nationalen Aktionsplan gegen Rassismus eingesetzt, welche vor allem vorbeugend im Kampf gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit tätig ist. Die Tätigkeit der Arbeitsgruppe konzentriert sich auf die Sensibilisierung der Öffentlichkeit und auf das Erfassen statistischer Daten. Im Rahmen von Vorträgen und Seminaren innerhalb und ausserhalb der liechtensteinischen Landesverwaltung macht die Arbeitsgruppe auf Menschenrechte und Nicht-Diskriminierung aufmerksam und leistet somit auch einen Beitrag zur Integration der ausländischen Bevölkerung in Liechtenstein.



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