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Fürstentum Liechtenstein

pafl: Termin der nächsten Landtagswahlen

(ots)

Vaduz, 1. September (pafl) – Die Regierung hat das Datum für die Durchführung der Landtagswahlen 2005 auf Freitag, 11. März 2005, und Sonntag, 13. März 2005, festgelegt. Die öffentliche Kundmachung über die Festsetzung des Wahltermins im Sinne von Artikel 36 Absatz 1 des Volksrechtegesetzes erfolgt zusammen mit der Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen zu einem späteren Zeitpunkt.

Gemäss Landesverfassung finden die ordentlichen Landtagswahlen 
jeweils im Februar oder März jenes Kalenderjahres statt, in welches 
das Ende des vierten Jahres der Mandatsdauer fällt. Traditionsgemäss 
wurden die Landtagswahlen in den letzten Jahren am ersten Sonntag im 
Februar durchgeführt.
Für die Landtagswahlen 2005 würde dies bedeuten, dass die Wahlen am 
Fasnachtssonntag stattfinden würden. Mit dem von der Regierung 
festgelegten späteren Termin soll vermieden werden, dass die 
Vorbereitung und Durchführung der Wahlen in die Fasnachtszeit und 
die anschliessenden Schulferien fällt.
Ausserdem wird mit diesem Termin Rücksicht auf die geänderten 
Bestimmungen im Volksrechtegesetz über die briefliche Stimmabgabe 
genommen. Der Landtag wird sich Mitte September abschliessend mit 
den geplanten Gesetzesänderungen befassen. Demnach haben die 
Gemeinden den Stimmberechtigten die Wahlunterlagen künftig eine 
Woche früher, das heisst, spätestens zwei Wochen vor dem Wahl- oder 
Abstimmungssonntag, zuzustellen. Ab diesem Zeitpunkt ist dann auch 
die Briefwahl möglich.
Der Termin für die Zustellung der Wahlunterlagen soll deshalb nach 
Ansicht der Regierung rund zwei bis drei Wochen nach Ablauf der 
Fasnacht beziehungsweise der Schulferien festgelegt werden, damit 
die Wählergruppen ausreichend Zeit haben, ihre Informations- und 
Wahlveranstaltungen durchzuführen.

Kontakt:

René Schierscher
Tel.: +423/236 60 36
rene.schierscher@rk.llv.li

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