Fürstentum Liechtenstein

pafl: Erstes Zeugnis für Liechtenstein durch den UNO-Menschenrechtsausschuss

      (ots) - Vaduz, 30. Juli (pafl) – Der Ausschuss für Menschenrechte
der Vereinten Nationen hat die Lage der Menschenrechte in
Liechtenstein auf ihre Verträglichkeit mit dem Internationalen Pakt
über bürgerliche und politische Rechte überprüft und dem Land ein
erstes „Zeugnis“ ausgestellt. Das mit unabhängigen Experten besetzte
Gremium hatte zuvor den liechtensteinischen Bericht über die
Umsetzung des Paktes analysiert, diesen im Zuge einer öffentlichen
Sitzung im Juli mit einer liechtensteinischen Delegation diskutiert
sowie anschliessend noch schriftliche Antworten auf besondere Fragen
erhalten.

    Die nun veröffentlichte Stellungnahme des Ausschusses („concluding observations“) bescheinigt dem Land wie erwartet, dass die Verpflichtungen des Paktes, dem Liechtenstein am 10. März 1999 beigetreten war, im Allgemeinen umgesetzt sind. Im Weiteren erstatten die Experten eine Anzahl an Empfehlungen, betreffend u.a. die Rücknahme von Vorbehalten, die bei der Ratifikation des Paktes abgegeben wurden, Integration von Ausländerinnen und Ausländern, Gleichbehandlung von Frauen und Männern, häusliche Gewalt, Rechte von angehaltenen Personen sowie die Unabhängigkeit von Richtern. Liechtenstein wird zu diesen Empfehlungen im nächsten Bericht Stellung nehmen, welcher im August 2009 fällig wird.

    Der Volltext der Empfehlungen sowie der Text des liechtensteinischen Staatenberichts sind auf der Internetseite des Hochkommissariats für Menschenrechte (www.unhchr.ch) abrufbar. Eine deutsche Fassung des Berichts sowie eine deutsche Übersetzung der „concluding observations“ können in Kürze unter www.liechtenstein.li eingesehen werden.

Kontakt:
Amt für Auswärtige Angelegenheiten
Christine Stehrenberger
Telefon: +423 236 60 56



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