F├╝rstentum Liechtenstein

pafl: Bundesrat Leuenberger zu Besuch in Liechtenstein

      (ots) - Vaduz, 6. Mai (pafl) ┬ľ Bundesrat Moritz Leuenberger,
Vorsteher des Departements f├╝r Umwelt, Verkehr, Energie und
Kommunikation (UVEK) weilte am Donnerstag, 6. Mai 2004, zu einem
Arbeitsgespr├Ąch mit Regierungschef-Stellvertreterin Rita Kieber-Beck
in Liechtenstein. Teil des Besuches waren zudem ein
H├Âflichkeitsbesuch bei Regierungschef Otmar Hasler und ein Empfang
bei F├╝rst Hans-Adam II. und Erbprinz Alois. Die Gespr├Ąche fanden in
freundnachbarschaftlichem Dialog statt und befassten sich mit Themen
aus den Bereichen Verkehr und Kommunikation.

    ┬äDie Schweiz und Liechtenstein pflegen seit vielen Jahren sehr enge Beziehungen. Auch das heutige Arbeitsgespr├Ąch fand in einem offenen und konstruktiven Klima statt. Daf├╝r m├Âchte ich mich bei Bundesrat Leuenberger bedanken┬ô, erkl├Ąrte Verkehrs- und Kommunikationsministerin Rita Kieber-Beck.

    Bundesrat Leuenberger, der bereits zum zweiten Mal zu Besuch in Liechtenstein weilte, erwiderte diesen Dank und unterstrich das offene und problemlose Verh├Ąltnis der Schweiz mit Liechtenstein. Er f├╝gte an, dass er jeweils gerne nach Liechtenstein komme.

    Von liechtensteinischer Seite wurden verschiedene Themen aus dem Bereich Kommunikation zur Diskussion gebracht. Einerseits kamen Fragen zur Verbreitung des ├Âffentlich-rechtlichen Rundfunks Radio Liechtenstein auf Schweizer Staatsgebiet zur Sprache, andererseits konnten Frequenzfragen im Bereich des digitalen Rundfunks besprochen werden. Da Liechtenstein und die Schweiz diesbez├╝glich politischen Konsens fanden, wurde das weitere gemeinsame Vorgehen besprochen.

    Ein weiteres Anliegen von liechtensteinischer Seite war die Behebung von Zugangsproblemen schweizerischer Service- und Mehrwertdienst- Nummern vom liechtensteinischen Telefonnetz aus. Seit der Liberalisierung des liechtensteinischen Fernmeldewesens, sind diese Dienste in Liechtenstein teils nur noch erschwert erreichbar. M├Âglichkeiten zur L├Âsung dieser Problematik wurden diskutiert und auch seitens Bundesrat Leuenberger der politische Wille bekr├Ąftigt, eine befriedigende L├Âsung zu finden.

    Die Schweizer Delegation unter Bundesrat Moritz Leuenberger brachte ihrerseits weitere Themen zur Diskussion. So unter anderem die Anbindung der Ostschweiz an das Hochgeschwindigkeitsnetz im Bahnverkehr sowie die neue Taktfrequenz der Intercity-Z├╝ge ab dem SBB-Bahnhof Sargans. Beide Entwicklungen w├╝rden auch f├╝r Liechtenstein Vorteile mit sich bringen, so Bundesrat Leuenberger. Ein weiteres Thema war die zwischen der Schweiz und der EU vereinbarte Aufhebung der Kontingente im schweizerischen Schwerverkehr f├╝r LKW bis 40 Tonnen und die damit zusammenh├Ąngende Erh├Âhung der LSVA.

    Im Anschluss an das Arbeitsgespr├Ąch mit Regierungschef- Stellvertreterin Kieber-Beck stattete Bundesrat Leuenberger Regierungschef Otmar Hasler einen H├Âflichkeitsbesuch ab. Am Nachmittag fand auf Schloss Vaduz ein durch F├╝rst Hans-Adam II. und Erbprinz Alois gegebener Empfang statt.

Kontakt:
Markus Biedermann, lic. oec.
Mitarbeiter der Regierung
Ressorts Verkehr und Kommunikation
+423 236 60 21



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