Fürstentum Liechtenstein

pafl: Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit

      (ots) - Tagung des Competitiveness Council in Irland

    Vaduz, 29. April (pafl) - Der informelle Europäische Wettbewerbsrat tagte vom 25. bis 27. April 2004 in Dromoland Castle in Irland. 31 Länder nahmen teil, fast ebenso viele Minister und Staatssekretäre sowie vier EU Kommissare. Liechtenstein war durch den Wirtschaftsminister, Regierungsrat Hansjörg Frick, und Hubert Büchel, Leiter des Amtes für Volkswirtschaft, vertreten.

    Die EU hatte sich anfangs des neuen Jahrtausends in der sogenannten Lissaboner Agenda das Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2010 die wettbewerbsfähigste Region der Welt zu sein. Diese Vorgabe war vom so genannten Barcelona Ziel begleitet, die Ausgaben für Forschung und Entwicklung bis 2010 auf 3 Prozent des BIP anzuheben. An der Zusammenkunft in Irland wurde von verschiedenen EU Regierungsmitgliedern klar ausgesprochen, dass man sich diesen Zielsetzungen in keiner Weise angenähert hat. Entsprechend lag die Fragestellung darin, was es braucht, um Europa wettbewerbsfähiger zu machen und insbesondere das Volumen von Forschung und Entwicklung anzuheben.

    Die EU Kommission bzw. die organisierende irische Präsidentschaft hat zur Belebung der Diskussion auch verschiedene Leiter erfolgreicher internationaler Unternehmen als Redner eingeladen. Dabei wurde deutlich, dass oft zu viel Regulierung erfolgt und zu meist aus einer falschen Sicht: Die Vorschriften sollten weniger „von oben“, aus dem Blickwinkel der Bürokratie und Politik ansetzen, sondern vielmehr „von unten“, aus der Sicht der Basis, des mündigen Verbrauchers und der wettbewerbsstarken Unternehmen.

    Dabei gehen aber Überlegungen, die auf den Schutz verschiedener Bereiche oder Gruppen hinzielen, in die falsche Richtung. So braucht beispielsweise der Verbraucher heutzutage angesichts der gegebenen Informationsmöglichkeiten nicht mehr jenes Schutzniveau wie noch vor wenigen Jahren. Sinngemäss gilt das selbe in Bezug auf den Schutz der Arbeitnehmer. Auch das Niveau des Umweltschutzes ist in Europa sehr hoch und erfordert keine weiter vorauseilende Vorreiterrolle.

    Alles in allem läuft die Frage nach der angemessenen Regulierung durch den Staat auf die Frage nach den richtigen Standortbedingungen hinaus. Die Rahmenbedingungen müssen wettbewerbsfördernd sein: Letztlich misst sich der wirtschaftliche Erfolg immer an der Konkurrenzfähigkeit, am Erfolg des Unternehmens, mit seinen Produkten und Dienstleistungen am Markt zu gewinnen. Eine wesentliche Basis dafür, auch für Innovation oder Forschung und Entwicklung, ist eine Bildungspolitik, die ein hohes Mass an besten Qualifikationen hervorbringt.

    Für Liechtenstein sind der europäische Markt und die Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Wirtschaftsraumes von grosser Bedeutung. Die Diskussionen um die Verbesserung des Konkurrenzpotentials werden deshalb mit hohem Interesse verfolgt. Die eigene ökonomische Entwicklung bestätigt, dass der Fokus auf günstige Rahmenbedingungen als Hauptcredo der Wirtschaftspolitik richtig und weiterhin gültig ist.

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Karin Zech
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