Fürstentum Liechtenstein

pafl: Gedenkminute für Ruanda-Völkermord

      (ots) - Vaduz, 1. April (pafl) - Am kommenden Mittwoch, 7. April
2004, jährt sich zum zehnten Mal der Völkermord in Ruanda, dem von
April bis Juli 1994 rund 800.000 Menschen zum Opfer fielen. Die
Vereinten Nationen haben den 7. April zum weltweiten Gedenktag
erklärt und alle Staaten aufgefordert, an diesem Tag um 12.00 Uhr
Ortszeit eine Schweigeminute einzuhalten. Liechtenstein wird sich
der Aufforderung anschliessen und in Ämtern, Schulen usw. ein
Zeichen der Solidarität mit den Opfern des gravierendsten
Völkermords der letzten 50 Jahre setzen. Der Sicherheitsrat und die
Generalversammlung der Vereinten Nationen werden sich an diesem Tag
in New York zu einer gemeinsamen Sondersitzung treffen, die Ständige
Vertretung Liechtensteins wird an diesem Anlass teilnehmen.

    Die Ereignisse in Ruanda markierten zusammen mit dem Massaker von Srebrenica die tiefste Krise der UNO als friedenserhaltende Organisation in den letzten zehn Jahren: Sowohl wegen interner Kommunikationsfehler, vor allem aber wegen Indifferenz der Mitglieder des Sicherheitsrats gelang es nicht, das viel zu kleine Truppenkontingent der friedenserhaltenden Truppen vor Ort aufzustocken - nach Schätzungen hätten 5000 Mann genügt, um den Völkermord weitgehend zu verhindern. Die Ereignisse wurden von der UNO selbst einer kritischen Analyse unterzogen - auf Initiative von Generalsekretär Kofi Annan, der als damaliger Leiter der Abteilung für friedenserhaltende Operationen eine besondere Verantwortung hatte.

    Erst bei der gerichtlichen Aufarbeitung der Geschehnisse stellte sich die internationale Gemeinschaft wieder ihrer Verantwortung, indem der Sicherheitsrat ein Internationales Tribunal zur Verfolgung der Hauptverantwortlichen des Völkermordes einrichtete (ICTR). Das Tribunal hat im Dezember des Vorjahres ein Aufsehen erregendes Verfahren abgeschlossen, in dem drei Radio- und Zeitungsverantwortliche wegen Völkermordes verurteilt wurden; ein Verbrechen, das sie durch systematische Aufhetzung in den wichtigsten Medien des Landes begangen hatten. Dieses Tribunal stellte auch eine wichtige Vorstufe für den Internationalen Strafgerichtshof (ICC) dar, welcher 1998 an einer Diplomatischen Konferenz in Rom geschaffen wurde. Der Strafgerichtshof hat unter anderem Gerichtsbarkeit über das Verbrechen des Völkermordes.



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