Fürstentum Liechtenstein

pafl: UNO-Expertentagung über Berichterstattung an Menschenrechtsorgane

      (ots) - Vaduz, 6. Mai (pafl) - Seit Montag bis Mittwoch findet
im Malbun eine UNO-Expertentagung über Berichterstattung an
Menschenrechtsorgane statt. Rund 50 Expertinnen und Experten aus
allen Kontinenten, Ländervertreter und Vertreter der UNO-
Überwachungsorgane und Nichtregierungsorganisationen bemühen sich
unter dem Vorsitz des liechtensteinischen Botschafters bei den
Vereinten Nationen in New York, Christian Wenaweser, darum,
möglichst rationelle und wirksame Berichterstattungsmechanismen zu
erarbeiten, durch welche die Umsetzung von
Menschenrechtsverpflichtungen überprüft werden.

    Im Rahmen der Vereinten Nationen wurden in den vergangenen Jahrzehnten eine Reihe von internationalen Menschenrechtsabkommen verabschiedet, in denen sich die Staaten verpflichten, bestimmte Menschenrechte und Grundfreiheiten der Menschen zu fördern und zu schützen. Als die sechs wichtigsten "Kerninstrumente" gelten die beiden Pakte über politische und bürgerliche Rechte sowie über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, die Kinder- und die Frauenkonvention, die Folterkonvention und die Rassismuskonvention. Liechtenstein ist Vertragsstaat aller sechs Übereinkommen.

    Wie können die Vertragsstaaten nun aber überwachen und überprüfen, ob die Vertragspartner ihre Menschenrechtsverpflichtungen auch einhalten und die Bestimmungen der Übereinkommen in ihrer nationalen Politik und Gesetzgebung umsetzen? Zur Überwachung werden für jedes Übereinkommen Überwachungsausschüsse bestellt, denen die Vertragsstaaten periodisch zu berichten haben. Liechtenstein hat entsprechende Berichte zur Frauen-, Kinder- und Rassimuskonvention bereits abgegeben. Die Berichte zu den beiden Pakten sind im Amt für Auswärtige Angelegenheiten in Vorbereitung.

Aufwändige Berichterstattung

    Die Berichterstattung ist für alle Beteiligten keine leichte Aufgabe. Kleine Staaten mit kleiner Verwaltung sind ebenso herausgefordert wie grosse Länder mit föderalistischem System. Die oft hunderte von Seiten langen Berichte müssen von den Überwachungsausschüssen geprüft und kommentiert werden. Schliesslich werden sie übersetzt und veröffentlicht: Die internationale Gemeinschaft soll nachsehen können, wie gut oder wie schlecht die einzelnen Vertragsstaaten ihren Verpflichtungen nachkommen. Transparente Berichterstattung steht im Zentrum der Menschenrechtsabkommen. Die Vertragsstaaten überprüfen sich sozusagen gegenseitig, bestellen dafür aber einen Ausschuss, der die eigentliche Arbeit erledigt.

    Das in Liechtenstein stattfindende Expertentreffen steht im Kontext weiter ausgreifenden Reformen bei den Vereinten Nationen und dient dem Brainstorming, aus dem ein Grundlagenpapier entstehen soll. Der Generalsekretär wird im Herbst einen entsprechenden Gesamtbericht der ganzen UNO-Mitgliedschaft vorlegen.

    Liechtenstein hat die Experten zur Arbeitstagung eingeladen, da es daran interessiert ist, die Berichterstattung möglichst effizient zu gestalten. Die zuständigen Stellen der Landesverwaltung werden durch die Verpflichtung zur Berichterstattung stark beansprucht. Neben dem unmittelbaren praktischen Interesse für Liechtenstein bietet die Tagung auch eine Gelegenheit, im verzweigten UNO-System einen Beitrag zu leisten. Es ist das erste UNO-Treffen in Liechtenstein und kam durch die Zusammenarbeit der Ständigen Vertretung Liechtensteins bei den Vereinten Nationen in New York und dem Büro des Hochkommissars für Menschenrechte zustande. Die Teilnehmer am Expertentreffen wurden am Sonntag Abend vom Inhaber des Ressorts Äusseres Ernst Walch anlässlich eines Abendessens willkommen geheissen. Der stellvertretende Hochkommissar für Menschenrechte, Bertrand Ramcharan, hat am Montag Vormittag die Tagung im Malbun eröffnet.

Kontakt:
Patrick Ritter
Tel.:  +423/236 60 24



Weitere Meldungen: Fürstentum Liechtenstein

Das könnte Sie auch interessieren: