Einst und Jetzt im Fokus

Zürich (ots) - Der Publikumsrat SRG.D beschäftigte sich in der August-Sitzung einerseits mit «Tama ...

Fürstentum Liechtenstein

Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit

Competitiveness Council der EU in Nyborg
    
    Vaduz (ots) - Am 11. und 12. Oktober 2002 tagte in Nyborg/Dänemark
der erste informelle Competitiveness Rat der EU. Eingeladen und durch
ihre Wirtschaftsminister vertreten waren auch die EWR-Mitglieder der
EFTA. Für Liechtenstein nahm Regierungsrat Hansjörg Frick am Treffen
teil.
    
    Die EU hat sich die anspruchsvolle Zielsetzung vorgegeben, bis
2010 die wettbewerbsstärkste Region der Erde zu werden. An der Tagung
in Nyborg wurde festgehalten, dass dafür eine konsequent
wachstumsorientierte Wirtschaftspolitik notwendig ist. Ein wichtiger
Aspekt darin ist die Erreichung einer signifikanten Verbesserung der
Wettbewerbsfähigkeit aller Länder. Welche Massnahmen konkret in diese
Richtung führen, muss nicht durch neue Gutachten abgeklärt werden,
deren gibt es bereits genug. Notwendig wäre nun, die Vorschläge der
vielen vorhandenen Studien zusammen zu führen, Synergien ausfindig zu
machen und letztlich umzusetzen.
    
    Ausführlich wurde der Frage nachgegangen, welcher Änderungen es im
Rechtssetzungsprozess der EU bedarf. Ausnahmslos wurde dem Bedürfnis
nach Vereinfachung Ausdruck gegeben. Sowohl in Bezug auf zu
schaffenden neuen Acquis als auch im Hinblick auf den bestehenden
sollte immer die Frage gestellt werden, welchen Aufwand die
Rechtsvorschriften auf Seiten der Unternehmen bewirken. Der Blick ist
dabei nicht auf Grossbetriebe zu richten, sondern in erster Linie auf
die kleinen und mittelgrossen Unternehmen. Der Ansatz lautet: "Think
small first." Von einem EU-Mitglied wurde beispielhaft festgestellt,
dass 95 Prozent aller statistischen Erhebungen auf EU-Richtlinien
zurück gehen.
    
    Vereinfachung ist aber auch gewünscht, was die Umsetzung des
EU-Rechts in den Mitgliedsstaaten anbelangt. Zu oft werde in zu
perfektionistischer Weise vorgegangen ("gold plating"). Auch hier ist
das Bewusstsein dahin gehend zu erhöhen, den Verwaltungsaufwand für
die öffentlichen Administrationen und die Privatunternehmen möglichst
niedrig zu halten. Der Wettbewerbsrat wird sich diesen Fragen
weiterhin annehmen und die konkrete Umsetzung einfordern. Mehrfach
wurde geäussert, dass es auf Taten ankomme, nicht auf Worte.
    
ots Originaltext: pafl
Internet: www.newsaktuell.ch

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