Fürstentum Liechtenstein

Jahresbericht der EFTA-Überwachungsbehörde - Gutes Abschneiden Liechtensteins

    Vaduz (ots) - Die EFTA-Überwachungsbehörde (European Surveillance
Authority, ESA) veröffentlicht jedes Jahr einen Jahres- und
Tätigkeitsbericht über das vergangene Jahr. Im genannten
Jahresbericht wird erstens die Umsetzungsquote der ins EWR-Abkommen
übernommenen Rechtsakte detailliert dargestellt und zweitens die
anhängigen Vertragsverletzungsverfahren festgehalten. Somit
beschreibt die EFTA Überwachungsbehörde auch ihre Tätigkeiten in
Bezug auf Liechtenstein.        

    Liechtenstein ist es auch 2001 wieder gelungen, einerseits die
Interessen des Landes im EWR-Kontext - insbesondere hinsichtlich neu
ins EWR-Abkommen zu übernehmende Rechtsakte - durchzusetzen und zu
wahren und andererseits die Verpflichtungen aus dem EWR- Abkommen gut
zu erfüllen. Im Jahr 2001 konnte Liechtenstein eine Umsetzungsquote
von 98,6 Prozent erreichen. Das entspricht einem geringfügigen Minus
von 0,2 Prozent im Vergleich zum Jahr 2000. Mit dieser
Umsetzungsquote liegt Liechtenstein vor Norwegen mit 97,9 Prozent und
Island mit 97,8 Prozent. Diese Umsetzungsquoten bestätigen, dass die
drei EWR-EFTA-Staaten ihren Verpflichtungen  
nachkommen.
    
    Auch im Bereich der anhängigen Vertragsverletzungsverfahren liegt
Liechtenstein im guten Durchschnitt der EWR-Staaten.  
    
    Da Liechtenstein generell bemüht ist, seine Interessen auch bei
der Umsetzung der Rechtsakte in das liechtensteinische Recht zu
wahren, wird der sich aus den Richtlinien ergebende
Handlungsspielraum bei der Umsetzung soweit als möglich ausgenützt.
Dies kann unter Umständen zu entsprechenden «Mahnungen» seitens der
ESA betreffend die Umsetzung von EWR- Recht führen.

ots Originaltext: pafl
Internet: www.newsaktuell.ch

Kontakt:

Ressort: Präsidium/Regierungschef Otmar Hasler
Sachbearbeitung: Stabsstelle EWR, Tel. +423/236'60'37

Presse- und Informationsamt des Fürstentums Liechtenstein (pafl)
Tel. +423/236'67'22
Fax +423/236'64'60
Internet: www.presseamt.li
Nr. 156



Weitere Meldungen: Fürstentum Liechtenstein

Das könnte Sie auch interessieren: