Stadtkanzlei Frauenfeld

Stadt Frauenfeld: Rechnung ausgeglichen - finanzieller Spielraum wird enger

    Frauenfeld (ots) - Die Rechnung 2003 der Stadt Frauenfeld schliesst bei einem Gesamtumsatz von 80,3 Mio. Franken mit einem Überschuss von 109'000 Franken ab. Wie bereits im Voranschlag angekündigt, belasten die steigenden Kosten im Sozialbereich, die höheren Beiträge an die Ergänzungsleistungen und der neue Beitrag an den kantonalen Finanzausgleich den städtischen Finanzhaushalt zusätzlich.

    Stadtrat und Gemeinderat haben in ihrer Botschaft zum Voranschlag für das Jahr 2003 vorausgesagt, dass der finanzielle Spielraum deutlich enger wird. Der Beitrag gemäss Finanzausgleichsgesetz, die Entlastung der Kapitalsteuer und höhere Abgaben wegen der besseren Finanzkraft machen rund 1,2 Mio. Franken oder 3 Steuerprozente aus.

    Lebensqualität auf hohem Niveau

    Diese Ankündigung hat sich vollumfänglich bewahrheitet: Die Rechnung 2003 schliesst mit einem Bruttoertragsüberschuss von 6,3 Mio. Franken ab - das ist der tiefste seit 1987. Dennoch besteht kein Grund für eine pessimistische Beurteilung des vorliegenden Rechnungsabschlusses. Die Kantonshauptstadt präsentiert sich nach wie vor in bester Verfassung. Das gedämpfte Wirtschaftswachstum ist zwar auch in Frauenfeld spürbar, aber die gesunde Finanzlage ermöglicht es, die Lebensqualität und die Leistungen der Stadt auf einem hohen Niveau zu halten.

    Frauenfeld rückt vor

    Dank beachtlichen Steuerfusssenkungen der letzten Jahre ist Frauenfeld im Vergleich der 26 Kantonshauptstädte auf Platz 11 vorgerückt. Mit einem relativ tiefen Steuerfuss erfüllt die Stadt ihre Aufgaben als Zentrumsgemeinde bestens: Rund 50'000 Einwohnerinnen und Einwohner der Regio Frauenfeld profitieren vom grosszügigen Angebot, von bürgerfreundlichen Leistungen und von der modernen Infrastruktur.

    Geschenke von bleibendem Wert

    Die Feierlichkeiten zum 200-Jahr-Jubiläum mit dem Jahrhundertfest als Höhepunkt sind Zeichen des anhaltenden Aufschwungs. Die monatlichen Jubiläumsevents brachten der Frauenfelder Bevölkerung Geschenke von bleibendem Wert: Öffentliche Anlagen in Gerlikon, den neu gestalteten Bahnhofplatz, einen Kneipp-Brunnen im Burstelpark, den Schlossmühlesteg, den Botanischen Garten, die Dreifach-Turnhalle der Kantonsschule, die neue Altstadtbeleuchtung, das Gründungszentrum "Start", den Kulturfonds der Stadt Frauenfeld und ein Narrendenkmal, das hohe Wellen warf. Nicht zu vergessen sind die einzigartige Rathausbeleuchtung und die Parkerweiterung im Alters- und Pflegeheim. Die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung und ihrer Betriebe haben mit ihrem Einsatz und ihrem Sparwillen massgeblich zum Gelingen der Monatsevents und zur Erhaltung der gesunden Finanzlage beigetragen.

    Mehrumsatz von 4,1 Mio. Franken

    Die Rechnung 2003 - ohne Werkbetriebe - schliesst bei einem Ertrag von 80,3 Mio. Franken und einem Aufwand von 80,2 Mio. Franken praktisch ausgeglichen ab - dies nach Vornahme ordentlicher Abschreibungen von 6,2 Mio. Franken. Der Mehrumsatz liegt bei rund 4,1 Mio. Franken.

    Mehrerträge

Bei den Mehrerträgen fallen die um 3,2 Mio. Franken über dem Voranschlag liegenden Entgelte - um 1,7 Mio. Franken höhere Rückvergütungen von städtischen Fürsorgeleistungen und Gemeinden sowie um 1,5 Mio. Franken höhere Gebühreneinnahmen - am meisten ins Gewicht. Auch die Beiträge Dritter waren höher als budgetiert. Der Gesamtsteuerertrag von 35,4 Mio. Franken übertraf die Erwartungen um rund 400'000 Franken. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Budgetierung des Steuerertrages für die Vorjahre schwierig ist, da die Ergebnisse der definitiven Veranlagungen Natürlicher und Juristischer Personen abgeschätzt werden müssen.

    Mehraufwendungen

Bei den Mehraufwendungen schlagen die um 2 Mio. Franken höheren Unterstützungsleistungen der Fürsorge am meisten zu Buche. Die Stadt Frauenfeld als Zentrumsgemeinde hat mit ihren gut ausgebauten sozialen Diensten eine Sogwirkung auf Menschen, die in sozialer Not leben. Diese Entwicklung bereitet dem Stadtrat Sorgen. Er wird nach Wegen suchen, die Mehraufwendungen bei der Fürsorge zu begrenzen.

Die Nettoausgaben im Sozialbereich fielen um 300'000 Franken höher aus als erwartet. Die Ergänzungsleistungen liegen um 100'000 Franken über dem Voranschlag und sind auf 2,8 Mio. Franken angewachsen. Der neue Finanzausgleich zugunsten der finanzschwachen Gemeinden kostete die Stadt Frauenfeld 636'000 Franken; das sind 106'000 Franken mehr als budgetiert. Dagegen lag der Personalaufwand um rund 300'000 Franken unter dem Budget.

    Abschreibungen

    Die Abschreibungen von 6,3 Mio. Franken (ordentliche und zusätzliche) machen 13,8 % vom Restbuchwert aus; der Durchschnitt der letzten neun Jahre liegt bei 20,4 %. Die hohen Investitionen und der abnehmende Ertragsüberschuss begründen den tieferen Abschreibungssatz. Der Restbuchwert des Verwaltungsvermögens nach Abschreibungen ist auf 38,6 Mio. Franken gestiegen.

    Tiefer Selbstfinanzierungsgrad

    Die Investitionsrechnung enthält Nettoinvestitionen von 12,9 Mio. Franken, die um 650'000 Franken über dem Voranschlag liegen. Dies ergibt einen Ausführungsgrad von 105 %. Die Nettoinvestitionen resultieren aus Bruttoinvestitionen von 18,3 Mio. Franken, abzüglich 5,4 Mio. Franken aus Staats- und Gemeindebeiträgen, Perimeter- und Kanalbeiträgen sowie Bezügen aus Spezialfinanzierungen.

    Bei einem Bruttoertragsüberschuss von 6,3 Mio. Franken konnten nur zu 49 % der Nettoinvestitionen durch selbst erarbeitete Mittel finanziert werden. Das Nettovermögen der Stadt sinkt auf 13 Mio. Franken.

    Hohe Investitionen in die "Badi"

    In die Sanierung und den Ausbau des Hallen- und Freibades wurden 7,9 Mio. Franken investiert. Die feierliche Einweihung der erneuerten und attraktiveren Frauenfelder Badi" findet am Wochenende vom 12./13. Juni statt. Weitere vorgesehene Investitionen von rund 10 Mio. Franken, insbesondere für Strassensanierungen und Kanalisationen sowie für städtische Liegenschaften und Sport- und Freizeitanlagen, konnten vollumfänglich realisiert werden.

    Antizyklisches Verhalten

    Die Stadt Frauenfeld konnte sich auch im Jahr 2003 antizyklisch verhalten. Dank der gesunden Finanzlage können Stadtentwicklungsprojekte realisiert bzw. angepackt werden. Der Ausbau der Stadtbus-Netzes mit der Einführung der neuen Linie 4 "Huben", die Weiterführung des Stadtcasinos als stadteigenen Betrieb, der geplante Aufgang von der Grabenstrasse zur Altstadt, die Verkehrsentlastung und die Aufwertung des Stadtzentrums durch das Projekt F21 oder der begehrte Anschluss an die S-Bahn sind finanziell tragbar. Obwohl der finanzielle Spielraum in den kommenden Jahren noch enger wird, strahlt die Stadt Frauenfeld Optimismus aus. Es ist aber unabdingbar, dass weitere Begehrlichkeiten zugunsten einer realistischen Finanzplanung zurückgestellt werden. Eine ausgeglichene Rechnung mit einem mittelfristig anzustrebenden Selbstfinanzierungsgrad von 100 % ist Voraussetzung für die Erhaltung der gesunden Finanzen. Dieser Grundsatz wird im Voranschlag 2005 und bei der Finanzplanung 2006 - 2008 zu berücksichtigen sein.

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