Stadtkanzlei Frauenfeld

Stadtkanzlei Frauenfeld: Langfristig gespart - weitsichtig investiert

    Frauenfeld (ots) - Der Voranschlag 2004 der Stadt Frauenfeld rechnet mit einem Bruttoertragsüberschuss von 6,2 Mio. Franken und Nettoinvestitionen von 10,1 Mio. Franken. Dank der gesunden Finanzlage kann sich die Stadt bei anhaltend schwacher Konjunktur weiterhin antizyklisch verhalten und wichtige Stadtentwicklungsprojekte realisieren. Der Stadtrat hat in allen Verwaltungsabteilungen zusätzliche Einsparungen vorgenommen, um den Bruttoertragsüberschuss auf dem Niveau des Vorjahres zu halten.

    Die Stadt Frauenfeld ist in einer guten Ausgangslage: Die Finanzen sind gesund, der Nachholbedarf im ordentlichen Unterhalt ist gering und der Aufschwung hält unvermindert an. Zu dieser erfreulichen Situation haben der stets haushälterische Umgang mit Steuergeldern und die Beschränkung auf bezahlbare Neuinvestitionen beigetragen.

    Steuergünstige Kantonshauptstadt

    Der Steuerfuss der Stadt konnte während vier Jahren um insgesamt 17 Steuerprozente oder real um 20 Prozent gesenkt werden. Der Steuerfussvergleich der Zentrumsgemeinden des Kantons und der Gemeinden des Bezirks zeigt auf, dass es sich in der Kantonshauptstadt äusserst steuergünstig leben lässt - dies bei einer anerkannt hohen Wohn- und Lebensqualität. Der Voranschlag 2004 basiert auf einem gleich bleibenden Steuerfuss von 68 Prozent.

    Spielraum wird enger

    Mit Blick auf die zukünftige Entwicklung der Finanzlage muss allerdings festgehalten werden, dass der finanzielle Spielraum auch in Frauenfeld deutlich enger wird. Es zeichnet sich eine finanzielle Trendwende ab mit einem geringeren Bruttoertragsüberschuss, stagnierenden realen Steuereinnahmen und einem Abbau des in guten Zeiten gesparten Nettovermögens.

    Es wird immer schwieriger, die Investitionen mit eigenen Mitteln zu finanzieren: Unbeeinflussbare Mehraufwendungen, wie der jährlich ansteigende Finanzausgleichs-Beitrag an den Kanton, Entlastungsprogramme und Sparpakete von Bund und Kanton mit Kostenabwälzungen auf die Gemeinden sowie weiter ansteigende Fürsorge- und Ergänzungsleistungen, werden die städtischen Finanzen in Zukunft mehr belasten. Deshalb muss beim Realisierungsprogramm Stadtentwicklung teurer Wunschbedarf zurückgestellt werden, um einer Verschuldung vorzubeugen. Das Haushaltgleichgewicht muss mittelfristig anvisiert werden. Kosten auf die nächste Generation abzuwälzen ist unverantwortbar.

    Höhere Erträge

    Der Voranschlag der Laufenden Rechnung weist bei Aufwendungen und Erträgen von rund 79,8 Mio. Franken einen Überschuss von 3'000 Franken aus. Das Total der Erträge liegt mit plus 3,7 Mio. Franken um 4,8 Prozent über demjenigen des Voranschlags 2003. Zunahmen von 2,5 Mio. Franken bei den Entgelten, insbesondere Rückerstattungen der Fürsorge, und von 0,7 Mio. Franken bei den Steuererträgen begründen zur Hauptsache diesen Anstieg. Weitere Zunahmen ergeben sich bei den Vermögenserträgen, bei den Rückerstattungen von Gemeinwesen sowie bei den Beiträgen.

    Höhere Aufwendungen

    Auf der Aufwandseite wurde eine Teuerung von 0,6 Prozent eingerechnet. Das Total der Aufwendungen (ohne Abschreibungen) liegt um 3,7 Mio. Franken oder 5,2 Prozent über demjenigen des Voranschlags 2003. Diese Zunahme ist vor allem auf den um 2,4 Mio. Franken angestiegenen Budgetposten "Eigene Beiträge / Entschädigungen an Gemeinwesen" zurückzuführen. Allein die Unterstützungsbeiträge für die Fürsorge sind um 1,7 Mio. Franken angestiegen, jene für Asylbewerber um 270'000 Franken. Mehraufwendungen ergeben sich zudem bei den Einlagen in Spezialfinanzierungen, vor allem Abwasserentsorgung, beim Sachaufwand und bei den Passivzinsen. Der budgetierte Finanzausgleich Gemeinden ist um weitere 70'000 Franken angestiegen. Als steuerkräftige Zentrumsgemeinde hat die Stadt Frauenfeld im Jahr 2004 mindestens 600'000 Franken an den Finanzausgleich Gemeinden des Kantons zu leisten.

    Antizyklisches Verhalten

    Die Stadt Frauenfeld kann sich weiterhin antizyklisch verhalten, indem sie wichtige Investitionsprojekte für die Stadtentwicklung realisiert. Das ist nur möglich dank dem Nettovermögen von momentan 23,4 Mio. Franken und dem voraussichtlich guten Rechnungsabschluss 2003.

    Investitionen in die Stadtentwicklung

    Im Jahr 2004 sind Nettoinvestitionen von insgesamt 10,1 Mio. Franken budgetiert; das sind 2,2 Mio. Franken weniger als im Voranschlag 2003, aber im Vergleich zum langjährigen Mittel sind die Investitionen hoch. So wird für die Sanierung und Attraktivierung des Freibades und Hallenbades (2. Etappe; Volksabstimmung vom 24. November 2002) der restliche Finanzbedarf von 6,4 Mio. Franken beansprucht. Die Kosten für den Aufgang Grabenstrasse zur Altstadt betragen 980'000 Franken. Die erste Hälfte des Baubeitrags für den Um- und Ausbau der Kantonsbibliothek beläuft sich auf 250'000 Franken. Weitere Investitionen betreffen Unterhaltsarbeiten für Strassen, Kanalisationen und Liegenschaften.

    Die Stadt hat vorgesorgt

    Der veranschlagte Bruttoertragsüberschuss von 6,2 Mio. Franken zeigt auf, welche eigenen Mittel für die vorhergesehenen Nettoinvestitionen von 10,1 Mio. Franken eingesetzt werden können. Um den Fehlbetrag von 3,9 Mio. Franken verringert sich das gesparte Nettovermögen.

    Aus dem Voranschlag und dem Finanzplan 2005 - 2007 geht hervor, dass das "Haushaltgleichgewicht" nicht gewahrt werden kann. Der angestrebte Selbstfinanzierungsgrad von 100 Prozent kann wie im Vorjahr nicht eingehalten werden. Das Nettovermögen von 23,4 Mio. Franken nimmt in den Jahren 2003/2004 voraussichtlich um rund 10 Mio. Franken ab.

    Starke Stellung wahren

    Der Voranschlag zeigt, dass die Stadt Frauenfeld ihre Aufgaben mit einem Steuerfuss von 68 Prozent weiterhin erfüllen kann. Da die Nettoinvestitionen von 10,1 Mio. Franken nur zu 61,4 Prozent mit eigenen Mitteln finanziert werden können, erhöhen sich die langfristigen Schulden um 3,9 Mio. auf 56,7 Mio. Franken. Deshalb ist ein haushälterischer Umgang mit den finanziellen Mitteln unerlässlich. Die Stadt Frauenfeld wird ihre starke Stellung im Städtenetz der Schweiz nur dann weiter verbessern, wenn sie neben den anfallenden Unterhaltsarbeiten für Strassen, Kanalisationen und Liegenschaften noch über ausreichende Mittel verfügt, um attraktive Stadtentwicklungsprojekte zu finanzieren. Dazu gehören Aufwertungsmassnahmen für die Innenstadt, Verbesserungen im Jugend-, Sport- und Freizeitangebot oder der Ausbau des Stadtbusnetzes.

    Städte wie Frauenfeld, die für die Region und die Nachbargemeinden starke Zentrumsleistungen erbringen, müssen sich gegen Kostenabwälzungen und -umverteilungen von Bund und Kanton wehren. Nur so können wir die gesunden Finanzen als Grundlage für eine hohe Lebens- und Standortqualität erhalten!

ots Originaltext: Stadtkanzlei Frauenfeld
Internet: www.newsaktuell.ch

Kontakt:
Stadtkanzlei Frauenfeld
Rudolf Studer
Finanzchef
Rathaus
8500 Frauenfeld
Tel. +41/52/724'52'50



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