Presserohstoff zur Medienorientierung Voranschlag 2002 der Stadt Frauenfeld
Frauenfeld (ots)
Weiteres Steuergeschenk im Jahr 2002
Der Voranschlag 2002 basiert auf einem Steuerfuss, der um weitere 5 auf 70 Prozent reduziert ist. Dieses erneute, erfreuliche Steuergeschenk an die Einwohnerinnen und Einwohner ist möglich, weil sich die Stadt Frauenfeld zurzeit in bester Verfassung befindet: Der überdurchschnittliche Aufschwung und die gesunden Fi-nanzen ermöglichten die schrittweisen Steuerfussenkungen von insgesamt 15 Prozent in vier Jahren.
Die Hauptstadt des Kantons Thurgau ist steuergünstig! Der Steuerfussvergleich unter den sechs grössten Gemeinden zeigt, dass nur Kreuzlingen als zweitgrösste Stadt im Thurgau leicht besser abschneidet, weil dort die Schulsteuern tiefer sind. Frauenfeld als Zentrumsgemeinde mit dem tiefsten Gesamtsteuerfuss des Region und der gut ausgebauten Infrastruktur gilt als attraktiver Wohn- und Arbeitsort mit hoher Lebensqualität.
Positiv wirkt sich die Nähe zum Wirtschaftsraum Zürich aus. Dieser Standortvorteil hat zusätzlich zum Aufschwung in der Kantonshauptstadt beigetragen. Im Jahr 2000 wurden in Frauenfeld 600 Arbeitsplätze geschaffen. Die Bevölkerung wuchs um 200 Einwohnerinnen und Einwohner.
Der Stadtrat setzt sich zum Ziel, den wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Aufschwung zu unterstützen. Im Vordergrund stehen die Zufriedenheit der Bevölkerung und der Wirtschaft, die Effizienz und Bürgernähe der Stadtverwaltung sowie die Stärkung des Anse-hens von Frauenfeld, insbesondere als Kantonshauptstadt.
Gut ausgebaute Infrastruktur
Der Aufschwung ist der Lohn für die umsichtige Finanzpolitik von Stadt- und Gemeinderat, die in den Volksabstimmungen über die Voranschläge stets mit überwiegendem Mehr gutgeheissen wurde: Die Frauenfelder Bevölkerung war in den letzten 20 Jahren immer bereit, für Schuldenabbau und nachhaltige Stadtentwicklungsprojekte einen fairen Preis zu bezahlen. Das antizyklische Verhalten in den 90er Jahren ermöglichte namhafte Investitionen im Nachhol- und Entwicklungsbedarf: Um- und Neubau des Feuerwehrdepots, Erweiterung des Alters- und Pflegeheims, Überdachung der Kunsteisbahn, Sanierung des Hallenbads, Bahnhof 2000, Ausbau der Abwasserreinigungsanlage, Versorgungssicherheit mit Strom, Gas und Wasser inkl. eine Wasseraufbereitungsanlage.
Steuerausfall verkraftbar
Die beantragte Reduktion des Steuerfusses um 5 Prozent kostet rund 2 Millionen Franken. Aufgrund der laufenden Steuergesetzrevisionen und der aktuellen Steuerprognosen wird mit weiteren Mindereinnahmen von 1,2 Millionen Franken gerechnet. Der geschätzte Steuerausfall von zusammen 3,2 Millionen Franken soll mit tieferen Investitionen kompensiert werden.
Tiefere Investitionen
Die im Vergleich zu den 90er Jahren tieferen Investitionen basieren auf den Grundsätzen des antizyklischen Verhaltens: In wirtschaftlich guten Jahren wird weniger investiert bei gleichzeitigem Schuldenabbau. Grosse Investitionen zeichnen sich in der Finanzplanperiode 2003 2005 ab. Deshalb sind die 5 Prozent Steuerfusssenkung zum jetzigen Zeitpunkt verantwort-bar, ohne den bisherigen Handlungsspielraum einzuschränken oder auf Kosten der nächsten Generation zu leben.
Schuldenabbau
Der Voranschlag der Laufenden Rechnung weist bei Aufwendungen und Erträgen von rund 75 Millionen Franken einen Überschuss von 3000 Franken aus. Der Gesamtumsatz liegt im Rahmen der Rechnung 2000. Einerseits wird mit tieferen Steuererträgen gerechnet, anderer-seits ergeben sich höhere Erträge des Alters- und Pflegeheims sowie höhere Rückerstattun-gen der Fürsorge. Auf der Aufwandseite wurde eine durchschnittliche Teuerung von 1,5 Prozent eingerechnet. Die langfristigen Schulden verringern sich um 1,5 Millionen auf rund 44 Millionen Franken per Ende 2002. Das Nettovermögen steigt auf 14,5 Millionen Franken.
Hauhaltgleichgewicht wahren
Der Voranschlag 2002 und die Finanzplanung bis zum Jahr 2005 basieren auf der Annahme, dass der wirtschaftliche Aufschwung verhalten anhält. Ein haushälterischer Umgang mit den verfügbaren Mitteln ist weiterhin unerlässlich. Um das Haushaltgleichgewicht zu wahren, muss der langjährige Ausgleich der laufenden Rechnungen mit einem Selbstfinanzierungs-grad von 100 Prozent bei den Investitionen das oberste Ziel sein. Dies gilt umso mehr, als im Finanzplan 2003 2005 weitere Steuergesetzrevisionen von Bund und Kanton, die Zinsentwicklung und Stadtentwicklungsprojekte wie Aufgang zur Altstadt, S-Bahn-Anschluss oder Verbesserung des Freizeitangebots nicht berücksichtigt sind.
Starke Stellung wahren
Es bedarf weiterer Anstrengungen, um die starke Stellung von Frauenfeld im Städtenetz der Schweiz zu halten oder wenn möglich noch zu verbessern. Das geht sowohl aus dem Voranschlag 2002 als auch aus dem Finanzplan 2003 2005 hervor. Der Gemeinderat wird am 3. Oktober sowohl über den Voranschlag als auch über den Steuerfuss abstimmen und den Finanzplan zur Kenntnis nehmen. Das letzte Wort zum Budget haben am 2. Dezember die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger.
Legende zur Grafik: Auswirkungen des antizyklischen Verhaltens: Die im Vergleich mit den Bruttoüberschüssen tieferen Nettoinvestitionen führen zu einem leicht höheren Nettovermögen per Ende 2002. Ergänzung zum Presserohstoff Stadt und Werkbetriebe
Weniger Steuern, tiefere Stromkosten
Die schrittweisen Senkungen der Steuern und der Strompreise in den letzten Jahren haben sich bewährt. Sie tragen zur Attraktivitätssteigerung der Kantonshauptstadt als Wohn- und Arbeitsort bei, indem sie Wirtschaft und Privathaushalte entlasten. So wird zum Beispiel ein Ehepaar mit zwei Kindern und einem gleichbleibenden Bruttoeinkommen von 75'000 Franken ab dem Jahr 2003 1200 Franken weniger Steuern bezahlen als noch vor vier Jahren. Die Stromrechnung wird um gut 200 Franken tiefer ausfallen. Mögliche Steuerfusssenkungen von Kanton, Schulen und Kirchen sind noch nicht berücksichtigt.
Kontakt:
Stadtkanzlei Frauenfeld
Fredi Marty
Rathaus
8500 Frauenfeld
Tel. +41 52 724 52 18