Bundesamt für Statistik

Die umweltbezogenen Abgaben von 1990 bis 2001 Auf dem Weg zu ökologischeren Steuern?

      Neuchâtel (ots) - Der Anteil des Ertrags aus den umweltbezogenen
Steuern am Total der Steuereinnahmen und Sozialabgaben ist in rund
zehn Jahren von 5% (1990) auf 6,1% (2001) gestiegen. Damit liegt die
Schweiz immer noch hinter der Europäischen Union zurück. Dieser
Ertrag ist fast zur Hälfte auf die Erhöhung des Steuersatzes auf
Treibstoffen zurückzuführen. Den jüngsten Analysen des Bundesamtes
für Statistik (BFS) zum Thema ist zu entnehmen, dass lediglich 3%
des Ertrags aus den umweltbezogenen Steuern direkt für die Umwelt
zweckgebunden sind. Rund 39% dieses Ertrags wurden 2001 zur
Finanzierung der Strasseninfrastruktur eingesetzt. 2001 belief sich
der Ertrag der umweltbezogenen Steuern auf 8,8 Milliarden Franken.
Rund 50% davon sind auf die Erhöhung des Steuersatzes auf
Treibstoffen zurückzuführen. Dieser Ertrag entsprach 6,1% des Totals
der Steuereinnahmen und Sozialabgaben; 1990 hatte der entsprechende
Anteil 5% betragen. In der europäischen Union umfasste der Anteil
1999 6,7%. Die Differenz zur Schweiz liegt hauptsächlich in höheren
Energiesteuern begründet. Die Einnahmen aus den Energie- und
Verkehrssteuern machten 2001 92% des Ertrags aus den umweltbezogenen
Steuern aus. Der Rest setzt sich aus Ressourcensteuern (z.B.
Wasserzinsen) und Emissionsabgaben (z.B. Lenkungsabgabe auf
flüchtigen organischen Verbindungen/VOC) zusammen. Lediglich 3% des
Ertrags aus umweltbezogenen Abgaben waren für den Umweltschutz
zweckgebunden, und 2% wurden der Bevölkerung zurückerstattet.
Demgegenüber waren 95% der Einnahmen für andere Aufgaben ohne
direkten Bezug zur Umwelt zweckgebunden oder flossen in den
Staatshaushalt. So wurden 39% der umweltbezogenen Steuern, das sind
mehr als 3 Milliarden Franken, zur Finanzierung der
Strasseninfrastruktur eingesetzt. Nimmt der Anteil des Ertrags aus
den umweltbezogenen Steuern am Total der Steuereinnahmen und
Sozialabgaben zu, so ist dies nicht automatisch positiv für die
Umwelt. Die Zunahme ist als positiv zu werten, wenn die Steuersätze
angehoben werden oder die Zahl der Steuern erhöht wird. In diesem
Sinne wirkte das runde Dutzend neuer Abgaben wie die
leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) oder die
VOC-Lenkungsabgabe. Als negativ ist die Erhöhung zu werten, wenn sie
mit einer Zunahme der umweltschädlichen Tätigkeiten und Produkte
verbunden ist. Die umweltbezogenen Abgaben auf
umweltbeeinträchtigenden Elementen umfassen insbesondere die Steuern
und die Gebühren. Im Jahr 2000 fielen neben den umweltbezogenen
Steuern rund 1,9 Milliarden Franken aus den Gebühren für
Abfallentsorgung und Abwasserreinigung an. Die verwendeten
Definitionen entsprechen jenen von Eurostat, der OECD und der
Europäischen Umweltagentur und berücksichtigen die umweltbezogenen
Abgaben im weiteren Sinn. Obschon die Mineralölsteuern aus der
Finanzpolitik und nicht aus der Umweltpolitik resultieren, werden
sie im weiteren Sinn als umweltbezogen angesehen, da sie
umweltschädliche Elemente betreffen. Dieses Vorgehen erlaubt
internationale Vergleiche.

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Informationsdienst

Wichtigste Definitionen: Eine Abgabe ist umweltbezogen, falls sie Elemente betrifft, welche die Umwelt beeinträchtigen, wie z.B. Abfälle oder Energie. Sie ist umweltbezogen im engeren Sinne wenn ihre Einführung oder ihre Zweckbindung zusätzlich durch ein Umweltanliegen begründet ist (Eurostat, OECD, EEA). Der Begriff Abgabe umfasst: - die Steuern, d.h. Zahlungen ohne individuelle Gegenleistung des Staates (z.B. Mineralölsteuern) - die Gebühren, d.h. Zahlungen für eine individuelle Gegenleistung des Staates (z.B. kommunale Abfallentsorgungsgebühr). Diese Definitionen basieren auf jenen von Eurostat und der OECD und werden von der Europäischen Umweltagentur verwendet. Auskunft: Anne-Marie Mayerat Demarne, BFS, Sektion Umwelt, Tel. 032 713 67 40, E-Mail: umwelt@bfs.admin.ch Jacques Roduit, BFS, Sektion Umwelt, Tel. 032 713 66 12, E-Mail: umwelt@bfs.admin.ch Publikationsbestellungen  Tel.: 032 713 60 60, Fax: 032 713 60 61, E- Mail: Ruedi.Jost@bfs.admin.ch Neuerscheinung: BFS, Die umweltbezogenen Abgaben, Prospekt, Neuchâtel 2003, Bestellnr.: 563-0100, kostenlos. Weitere Publikationen zum Thema: BFS, Umweltbezogene Abgaben in der Schweiz 1990 - 2000, Neuchâtel 2001, Bestellnr.: 472-0000, 9 Franken. BFS, Der ökoindustrielle Sektor in der Schweiz. Schätzung der Anzahl Beschäftigter und des Umsatzes 1998, Neuchâtel 2000, Bestellnr.: 383- 9800, 8 Franken. Weiterführende Informationen finden Sie auf der Homepage des BFS http://www.statistik.admin.ch

29.04.03



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