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Vom Infrastrukturfonds profitieren auch Verkehrsprojekte in Agglomerationen

    Das doppelte Nein ist keine Lösung

    Bern (ots) - Mit der Ablehnung längst fälliger Kapazitätsanpassungen im Nationalstrassennetz führen die Gegner der avanti-Initiative ihren Kreuzzug gegen den privaten Strassenverkehr weiter. Dabei übersehen sie sogar, dass der Vorschlag eines Infrastrukturfonds auch die Finanzierung dringender Verkehrsprojekte in den Schweizer Agglomerationen garantieren würde.

    Trotz Rückstellungen von gegen vier Milliarden Franken zweckgebundener Mittel in der "Strassenkasse" des Bundes ist die planmässige Fertigstellung des von Volk und Ständen beschlossenen Nationalstrassennetzes um über 20 Jahre verzögert worden. Der von der nationalrätlichen Verkehrskommission vorgeschlagene Infrastrukturfonds würde es erlauben, dass Nationalstrassennetz in einem klar vorgegebenen Zeitrahmen endlich fertig zu stellen und auch die notwendigen Kapazitätsanpassungen zu finanzieren. Mit der Aufnahme dieser Erweiterungsarbeiten ist jedoch vor dem Jahr 2010 nicht zu rechnen.

    Von Mitteln aus dem Infrastrukturfonds könnten auch Investitionen zur Verbesserung des Agglomerationsverkehrs profitieren. Dabei müssten die Gemeinden einer Agglomeration selber entscheiden, ob sie in erster Linie in Projekte des öffentlichen oder des motorisierten Privatverkehrs investieren wollen. Dort, wo der öffentliche Verkehr den Personentransport effizienter abwickeln kann, ergäbe es durchaus Sinn, dessen Infrastruktur weiter auszubauen.

    Das avanti-Komitee wird sich weiter dafür einsetzen, dass die Engpässe in den Verkehrsnetzen von Schiene und Strasse endlich beseitigt werden. Dazu gehören auch die Verkehrswege in Städten und Agglomerationen, für die der Bund eine gesicherte Finanzierung bereitstellen will.

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