Caritas Schweiz / Caritas Suisse

Caritas: Zum Uno-Welttag zur Überwindung von Armut und Ausgrenzung vom 17. Oktober
Zeichen setzen gegen die Armut in der Schweiz

Luzern (ots) - In der Schweiz sind bis zu einer Million Menschen von Armut betroffen. Diese inakzeptable Situation steht im Fokus der Aktion "Armut halbieren" der Caritas. Der Uno-Welttag zur Überwindung von Armut und Ausgrenzung vom 17. Oktober gibt Anlass für eine Zwischenbilanz darüber, was die Schweiz unternimmt, um Armut im eigenen Land zu verhindern. Aktuell gibt es Bewegung bei der Weiterbildung und in der Sozialhilfe.

Die Ausarbeitung eines Rahmengesetzes zur Sozialhilfe, wie sie in der Herbstsession vom Nationalrat gutgeheissen wurde, ist aus Sicht der Caritas ein Schritt in die richtige Richtung. In der Schweiz unterscheiden sich die Ansätze für die Existenzsicherung deutlich zwischen den Kantonen und sogar Gemeinden. Unterschiedliche Rechtsquellen führen zu grossen Ermessens- und Beurteilungsspielräumen, und es besteht ein beachtliches Willkürpotenzial. Ein Rahmengesetz für die Sozialhilfe bietet die Möglichkeit, die Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) verbindlich zu erklären und damit mehr Rechtssicherheit für die Betroffenen herzustellen.

Das Weiterbildungsgesetz, zu welchem der Bundesrat bis Ende 2012 eine Botschaft vorlegen wird, anerkennt grundsätzlich die Wichtigkeit der Weiterbildung für alle. Aus- und Weiterbildung ist für Personen ohne Berufsausbildung oder mit einer geringen oder veralteten beruflichen Qualifizierung von besonders grosser Bedeutung. Sie kann verhindern, dass jemand aus dem Arbeitsmarkt ausscheidet, und trägt dazu bei, dass der Lebensunterhalt selbstständig verdient werden kann. Um die Wirkung des vorliegenden Gesetzes zu erhöhen, muss Weiterbildung aus Sicht der Caritas im Gesetz als Obligatorium festgeschrieben werden. Ein Weiterbildungsobligatorium stellt sicher, dass die Förderung nicht den gut qualifizierten Arbeitskräften vorbehalten bleibt.

Macht die Armutspolitik Fort- oder Rückschritte?

Das Weiterbildungsgesetz sowie die Ausarbeitung eines Rahmengesetzes für die Sozialhilfe bieten aktuell die Möglichkeit, die Situation von Armutsbetroffenen in der Schweiz zu verbessern. Es braucht jedoch mehr: Um Fort- und auch Rückschritte aufzuzeigen, braucht es klare Ziele und überprüfbare Indikatoren. Diese bilden die Grundlage dafür, dass Bund und Kantone in jährlichen Armutsberichten Rechenschaft ablegen können. Solche Armutsberichte sind eine zentrale Forderung der von Caritas 2010 gestarteten Aktion "Armut halbieren". Am 19. November, zwei Jahre nach der Nationalen Armutskonferenz, lädt Bundesrat Alain Berset als Vorsteher des EDI zu einer Zwischenbilanz zur Umsetzung der gesamtschweizerischen Armutsstrategie an einen Runden Tisch. Dieser bietet die Gelegenheit, ein deutliches Zeichen für die Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung zu setzen.

Weitere Informationen zur Aktion "Armut halbieren": www.armut-halbieren.ch

Kontakt:


Regula Heggli, Leiterin Fachstelle Sozialpolitik
Caritas Schweiz
Tel.: +41/41/419'23'37
E-Mail :rheggli@caritas.ch



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