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Sozialleistungsfallen vermeiden: Stellungnahme der Caritas Schweiz zur neuen SKOS-Studie

    Luzern (ots) - Die Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe hat heute die Ergebnisse einer Studie zur Wirkung der Sozialhilfe auf die frei verfügbaren Einkommen in den 26 Kantonshauptorten präsentiert. Caritas Schweiz begrüsst diese Untersuchung, ist allerdings über einige Ergebnisse beunruhigt und fordert die Kantone auf, die notwendigen sozialpolitischen Konsequenzen aus der Untersuchung zu ziehen.

    Die meisten Kantone sind den neuen SKOS-Richtlinien gefolgt und haben Anreize zur beruf-lichen Integration und zur Erwerbsarbeit in der Sozialhilfe eingeführt. Wie die Studie zeigt, lohnt es sich nun fast überall, trotz Sozialhilfebezug einer Erwerbsarbeit nachzugehen. Working poor können sich damit besser stellen als nicht erwerbstätige Haushalte.

    Allerdings sind die Unterschiede zwischen den frei verfügbaren Einkommen in der Sozialhilfe zwischen den Kantonshauptorten ausserordentlich gross. Einmal mehr zeigt es sich, dass das Ausmass an Armut nicht nur vom Lohn und der Familiengrösse abhängt, sondern in hohem Masse auch vom Wohnort bestimmt wird. Dies gilt nicht nur für erwerbslose Sozialhilfebeziehende, sondern auch für working poor. Die Lohnarbeit von armutsbetroffenen Personen wird sehr unterschiedlich honoriert. Darin kommt die uneinheitliche Anwendung der SKOS-Richtlinien in den Kantonen, insbesondere beim Einkommensfreibetrag zum Ausdruck. In manchen Kantonshauptorten sind beim Übergang von der Sozialhilfe zum vorgelagerten Steuer- und Transfersystem sogenannte Sozialleistungsfallen zu beobachten. Haushalte, die sich von der Sozialhilfe lösen, haben plötzlich ein deutlich tieferes frei verfügbares Einkommen. Und Haushalte, die neu Sozialhilfe beantragen müssen, erreichen ein höheres Einkommensniveau als zuvor. Diese Sozialleistungsfallen haben vor allem mit der vielerorts mangelhaften Berücksichtigung des Einkommensfreibetrags und der frühen Besteuerung tiefer Einkommen zu tun.

    Caritas Schweiz fordert die SKOS auf, die Richtlinien im Bereich der Anreize zu präzisieren. Der Einkommensfreibetrag und weitere Leistungen wie zum Beispiel Spesenvergütungen für auswärtiges Essen müssen beim Eintritt in die Sozialhilfe und beim Austritt aus der Sozialhilfe in Zukunft berücksichtigt werden. Von den Kantonen erwartet Caritas Schweiz, dass Haushalte in prekären Lebensverhältnissen steuerlich stärker entlastet werden. Tiefe Erwerbseinkommen müssen deutlich über die Bedarfsgrenze hinaus von den Steuern befreit werden. Familienhaushalte sind darüber hinaus mehr Abzugsmöglichkeiten für die Kosten, die Kinder verursachen, zu gewähren.

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