Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)

EVD: Der Bundesrat genehmigt die Jahresrechnung 2004 der Arbeitslosenversicherung

    Bern (ots) - Der Bundesrat hat am 12. Dezember 2005 aufgrund der Empfehlung der Eidgenössischen Finanzkontrolle die Jahresrechnung sowie den Jahresbericht der Arbeitslosenversicherung für das Jahr 2004 genehmigt.        Rechnung 2004

    In Klammern finden Sie jeweils die Zahlen des Vorjahres.

    Das Rechnungsjahr 2004 schloss der Ausgleichsfonds der Arbeitslosenversicherung bei einem Gesamtertrag von 5,27 Milliarden (6,39) Franken (inkl. 0,33 Mrd. Franken Finanzielle Beteiligung des Bundes) und Aufwendungen von insgesamt 7,54 Milliarden (7,20) mit einem Verlust von 2,27 Milliarden Franken ab (0,81). Der Jahresdurchschnitt der registrierten Arbeitslosen betrug 153'091 bei einer Quote von 3,9% (145‘687; 3,7%). Zur Finanzierung der Leistungen wurden bei der Bundestresorerie Darlehen von 2,00 Milliarden Franken aufgenommen.

    Im Jahr 2004 wurden insgesamt 5‘031 Millionen Franken (4‘755) an Arbeitslosenentschädigungen (inkl. Taggelder für Teilnahme an Arbeitsmarktlichen Massnahmen) ausbezahlt. Auf Kurzarbeitsentschädigungen entfielen rund 103 Millionen (201) und auf Schlechtwetterent-schädigungen rund 46 Millionen (51). Insolvenzentschädigungen kamen den ALV-Fonds auf 44 Millionen (57) zu stehen. 684 Millionen (592) wurden für Arbeitsmarktliche Massnahmen aufgewendet. AHV/IV/EO-Beiträge schlugen mit insgesamt 497 Millionen (469), Nichtberufsunfall-Beiträge mit 217 Millionen (170), Berufsunfall-Beiträge mit 17 Millionen (15) und Beiträge für die berufliche Vorsorge mit 48 Millionen Franken (45) zu Buche. Die Beitragsrückerstattungen für Grenzgänger waren mit 197 Millionen (254) und jene für Kurzaufenthalter mit 22 Millionen (9) Franken zu veranschlagen. Die diversen Aufwendungen für Verwaltungskosten beliefen sich auf 591 Millionen (550), und der Zinsaufwand betrug 7 Millionen Franken (0). Der übrige Aufwand (einschliesslich der Abschreibung von ALV-Beiträgen und periodenfremder Aufwand) bezifferte sich auf 39 Millionen (28).

    Die kommentierten Detailergebnisse der Jahresrechnung 2004 wurden in der Zeitschrift "Die Volkswirtschaft: Das Magazin für Wirtschaftspolitik" (In der Doppelnummer Juli/August 2005) veröffentlicht.

Budget 2005

    Gemäss Budget 2005 beträgt der Gesamtertrag 5,20 Milliarden Franken (inkl. 0,33 Mrd. Franken Finanzielle Beteiligung des Bundes) und die Aufwendungen insgesamt 7,18 Milliarden Franken. Dementsprechend resultiert ein Defizit von 1,98 Milliarden Franken. Die Arbeitslosenversicherung rechnet mit einem Jahresdurchschnitt von 150‘000 Arbeitslosen (Quote: 3,8%). Bei der Bundestresorerie werden voraussichtlich zusätzliche Darlehen von 2.00 Milliarden Franken aufgenommen.

Finanzplan 2006

    Auf Grund der neusten Entwicklungen wird im Jahr 2006 mit einer Abnahme der Arbeitslosigkeit auf einen Jahresdurchschnitt von 142'000 Arbeitslosen (Quote: 3,6%) gerechnet. Zur Finanzierung der Leistungen werden voraussichtlich weitere Darlehen bei der Bundestresorerie aufgenommen werden. Somit ist davon auszugehen, dass die gesetzliche Schwelle der Darlehensobergrenze (2,5% der beitragspflichtigen Lohnsumme), welche zu einer Prämienerhöhung verpflichtet, Ende 2006 überschritten wird.

    Das seco - Direktion für Arbeit prüft bereits heute mögliche Varianten einer Gesetzesrevision für die Neuregelung der Finanzierung, die gemäss dem Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG) innert einem Jahr nach Überschreitung der gesetzlichen Darlehensobergrenze vorzulegen ist.

Auskünfte: Dominique Babey, Leiter Arbeitsmarkt / ALV, Tel. 031 322 22 73



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