Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)

EVD: Bewilligung für die vorübergehende Ausfuhr eines gepanzerten Radfahrzeuges nach Israel

      Bern (ots) - Der Bundesrat hat das Staatssekretariat für Wirtschaft
(seco) ermächtigt, eine Voranfrage für die temporäre Ausfuhr eines
unbewaffneten gepanzerten Radfahrzeuges nach Israel zu bewilligen.
Das Fahrzeug soll während einer Periode von ein bis fünf Jahren
einer israelischen Firma, die dieses als Demonstrationsplattform
benützen möchte, zur Verfügung gestellt werden. Die israelische
Firma entwickelt und vertreibt weltweit diverse elektronische
Komponenten für Fahrzeuge dieser Art. Das nach Israel zu liefernde
Fahrzeug würde für Integrationsstudien, sowie für Demonstrationen
für internationale Kunden verwendet. Der schweizerischen Firma wird
es dadurch erlaubt, ihren Kunden gesamtheitliche Lösungen oder
Kampfwertsteigerungen für ihr Fahrzeug anzubieten. Dabei ist
inskünftig keine Montage in Israel vorgesehen.

    Der Bundesrat hat der Ausfuhr zugestimmt, weil es dank dieser technischen und kommerziellen Zusammenarbeit mit einem privaten israelischen Partner einem schweizerischen Unternehmen ermöglicht wird, seine Konkurrenzfähigkeit auf dem internationalen Markt zu verbessern. Da es sich um einen spezifischen Einzelfall handelt, hat der Entscheid des Bundesrates keinerlei präjudizielle Wirkung in Bezug auf inskünftige Kriegsmaterialexporte nach Israel.

Auskünfte: Othmar Wyss, seco, Bilaterale Wirtschaftsbeziehungen, Exportkontrollen und Sanktionen, Tel. 031 324 09 16



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